Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zum Internationalen Frauentag am 8. März 2015 verabschiedet: Frauen und ihre Lebenswege sind vielfältig. Und im Lebensverlauf gibt es durchaus unterschiedliche Anforderungen und Bedürfnisse. Wir wollen Frauen nicht bev ...

02.03.2015 | Politik & Gesellschaft

Thorsten Schäfer-Gümbel: Bouffier spielt bei SuedLink ein doppeltes Spiel

Auf einem kleinen Parteitag des CDU-Kreisverbandes in Neuhof hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sich von den Plänen zur Stromtrasse SuedLink distanziert. Dazu erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer ...

12.02.2015 | Haus & Garten

Sigmar Gabriel gratuliert Franz Müntefering zum 75. Geburtstag

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering zu seinem 75. Geburtstag am morgigen 16. Januar 2015 mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 75. Geburtstag gratuliere ich Dir - auch im Namen des SPD-Parteivorstandes - sehr he ...

15.01.2015 | Kunst und Kultur

Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Berlins neuem Regierenden Bürgermeister Michael Müller: Zu Deiner Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes, aber auch ganz persönlich, sehr herzlich. Mit dem klaren Votum der ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Elke Ferner: Endlich - Die Quote kommt!

Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Nach monatelanger Blockade der Union hat das Bundeskabi ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Yasmin Fahimi: Ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung

Anlässlich der Beschlüsse zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation und zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative auf der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit der Bundeskanzlerin erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Die gestrigen Entscheidungen s ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Gewalt gegen Frauen: SPD-Frauen fordern besseren Opferschutz

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Gewalt gegen Frauen ist ein weit verbreiteter Verstoß gegen die Menschenrechte: Jede dritte Frau ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Dittmar: Keine Diskriminierung von Betroffenen von HIV und Aids

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar: Menschen mit HIV und Aids sind Teil unserer Gesellschaft und dürfen nicht ausgegrenzt werden. Auch wenn HIV und Aids heute statistisch d ...

19.12.2014 | Gesundheitswesen - Medizin

Manuela Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Anlässlich des 25jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig in einem Namensbeitrag auf spd.de die Aufnahme von Kinderrechten in die deutsche Verfassung: Seit 25 Jahren sorgt die UN-Kinderrechtskonvention dafür, dass Kinderr ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2014 an Projekte in Schwerin und Emsdetten

Der "Regine-Hildebrandt-Preis" geht in diesem Jahr an zwei Preisträger: Die Bürgerinitiative "Frauenbrücke Ost-West" mit Sitz in Emsdetten und den Verein "Die Platte lebt" aus Schwerin. Die SPD und das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie verleihen den Prei ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Lutz Seiler

des Deutschen Buchpreises gratuliert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem Preisträger Lutz Seiler: Herzlichen Glückwunsch an Lutz Seiler zum Deutschen Buchpreis für seinen bei Suhrkamp erschienenen Roman "Kruso". Das Buch beschreibt ein Inselabenteuer u ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Fahimi: Der Unsinn hat ein Ende ? Extremismusklausel wird abgeschafft

Zum Erfolg von Bundesministerin Manuela Schwesig bei der Extremismusklausel erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Auf dieses Signal haben viele Engagierte lange gewartet. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat durchgesetzt, dass die Extremismusklausel abgeschafft wird. Ich bin M ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zum Tod von Marion Lührig

Zum Tod von Marion Lührig am 24. Januar 2014 erklären die derzeitige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner und ihre Vorgängerinnen Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier: Marion Lührig starb nach schwerer Krankheit im Alter von 66 Jahren. Sie w ...

19.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Elke Ferner / Karin Junker: Für das Recht auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch - Protestaktionen gegen spanische Regierung

Zur Demonstration am 29. Januar 2014 in Brüssel erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, und Karin Junker, Mitglied des Vorstandes der Frauen in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE): Die spanische Regierung hat beschlossen, ...

18.12.2014 | Kunst und Kultur

Anja Strieder neue Sprecherin des SPD-Parteivorstands

Das Präsidium der SPD hat in seiner gestrigen Sitzung Anja Strieder zur neuen Sprecherin des SPD-Parteivorstands berufen. Sie tritt die Nachfolge von Tobias Dünow an, der künftig für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie spricht. Anja Strieder (48), Dipl.-Politologin, hat nach d ...

18.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Baumann-Hasske: NSA und kein Ende ? Gleiche Bürgerrechte für alle, diesseits und jenseits des Atlantik

Im Anschluss an eine Klausurtagung des Bundesvorstands der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) erklärt der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske: Die Überwachung der Kommunikation durch die NSA und andere Geheimdienste ist ohne historisches Beispiel. ...

18.12.2014 | Vermischtes

Elke Ferner zum Tod von Brunhilde Peter

Zum Tode von Brunhilde Peter erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, MdB: Als ASF-Bundesvorsitzende und als Saarländerin trauere ich um Brunhilde Peter. Brunhilde Peter starb am 21. Januar 2014 im Alter von 88 Jahren. Brunhilde Pete ...

17.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Beisitzer für SPD-Präsidium gewählt

Am heutigen 20. Januar 2014 hat der SPD-Parteivorstand drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Florian Pronold und Ute Vogt. Das SPD-Präsidium setzt sich zusammen aus dem Parteivorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, der Genera ...

17.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Befeldt: Numerus-Clausus für den Masterzugang im Lehramtsstudium muss fallen

Zur aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Osnabrück erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt: Für Lehramtsstudierende ist der Numerus-Clausus im Übergang vom Bachelor- zum Masterstudium mehr als problematisch. Die Aufnahme i ...

17.12.2014 | Kunst und Kultur

Yasmin Fahimi : "Ich habe das Gefühl, nach Hause zu kommen.

Yasmin Fahimi stellt sich am 26. Januar 2014 der Wahl zur SPD-Generalsekretärin. Im Interview mit dem Online-Portal SPD.de spricht sie über ihre Herkunft und über ihr Politikverständnis. Das vollständige Interview finden Sie unter http://spd-link.de/sgKa. Pressefotos von Yasmin Fahimi stehen ...

16.12.2014 | Vermischtes

SPD-Parteivorstand nominiert Yasmin Fahimi als Generalsekretärin und Dietmar Nietan als Schatzmeister

Auf Vorschlag von Sigmar Gabriel hat der Parteivorstand gestern Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin und Dietmar Nietan als neuen Schatzmeister der SPD nominiert. Beide werden sich am 20. Januar persönlich im SPD-Parteivorstand vorstellen, um sich danach auf dem Bundesparteitag am 26. Januar ...

15.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel gratuliert Professor Heinrich August Winkler

Zum heutigen 75. Geburtstag des Historikers Prof. Dr. Heinrich August Winkler gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit folgendem Schreiben Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, möchte ich Ihnen sehr herzlich zu Ihrem 75. Geburtstag gratulie ...

14.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Angelika Graf: Themen der Älteren in guten Händen

Anlässlich der Regierungsbildung erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf: Die für die ältere Generation wichtigen Themen wie Rente und Wohnen sowie Gesundheit und Pflege sind mit der starken Beteiligung profilierter SPD-Ministerinnen und -Minister im neuen Kabinett in ...

14.12.2014 | Gesundheitswesen - Medizin

Elke Ferner: SPD-Regierungsteam ist starkes Signal für die Frauen

Anlässlich der Bekanntgabe der Regierungsmitglieder erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Die Zusammensetzung der neuen Regierung beweist: Die SPD nimmt das Thema Gleichstellung ernst. Ich freue mich, dass wir als erste Partei ...

13.12.2014 | Vermischtes

Baumann-Hasske: Bundesregierung sollte die Vorratsdatenspeicherung jetzt nicht neu regeln

In seinen Schlussanträgen vertritt der Generalanwalt beim EuGH die Ansicht, dass die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union unvereinbar sei. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen un ...

13.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Peter Befeldt: Ausbildungsgarantie unbedingt notwendig

Zu den aktuellen Zahlen vom Ausbildungsmarkt erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt: Die aktuellen Zahlen zum Ausbildungsjahr 2013 sind erschreckend. Mit 530.715 abgeschlossenen Ausbildungsverträgen ist der mit Abstand niedrigste Wert ...

13.12.2014 | Vermischtes

Christoph Matschie: Wissenschaft und Forschung in den Mittelpunkt stellen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Forschungsfinanzierung erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie und thüringische Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie: Mit einem Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinla ...

13.12.2014 | Kunst und Kultur

Gabriel: Für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle

Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel: Der Respekt vor dem Menschen und das Eintreten für den Schutz seiner fundamentalen, unveräußerlichen und unteilbaren Rechte sind Grundpfeiler soziald ...

12.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Selbst Aktiv: Tag der Menschenrechte ? Bewusstsein für Zusammenhalt stärken

Anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Arbeitsgemeinschaft Behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke: Die UN-Behindertenrechtskonvention und der internationale Tag der Menschenrechte zeigen gemeinsame Ziele für ...

12.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel gratuliert Kurt Beck

Zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung am heutigen 9. Dezember 2013 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Kurt Beck mit folgendem Schreiben: Ich möchte Dir, auch im Namen der ganzen sozialdemokratischen Partei, ganz herzlich zu Deiner Wahl zum Vorsitzenden der Fri ...

12.12.2014 | Vermischtes

Befeldt: Bildung ist ein Menschenrecht

Anlässlich des morgigen Tages der Menschenrechte erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt: Bildung ist der Schlüssel zu einem selbstbestimmten und freien Leben. Deshalb ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Bildung ein ...

12.12.2014 | Kunst und Kultur

Erklärung von Betriebs- und Personalräten: Ja zum Koalitionsvertrag - im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Mit der folgenden Erklärung erklären Betriebsräte, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter aus vielen großen Betrieben und Verwaltungen ihr Ja zum Koalitionsvertrag: Wir, Betriebsräte, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter aus vielen großen Betrieben und Verwaltungen in ganz D ...

12.12.2014 | Industrie

Sigmar Gabriel: Nelson Mandela war ein einzigartiger Versöhner und politischer Visionär

Zum Tod des ehemaligen Präsidenten Südafrikas und Friedensnobelpreisträgers, Nelson Mandela, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel: Südafrika und die ganze Welt trauern um Nelson Mandela. Gestern ist ein großer Mann des Friedens und der Vers� ...

12.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Andrea Nahles zu vermeintlichem Drohanruf

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt zu einem vermeintlichen Drohanruf aus dem SPD-Parteivorstand: Der SPD-Parteivorstand hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet. Hintergrund ist, dass sich gestern ein SPD-Mitglied beim SPD-Parteivorstand gemeldet und über einen vermeintlichen Anru ...

12.12.2014 | Politik & Gesellschaft

Norbert Bude: Koalitionsvertrag stärkt die Kommunen

Anlässlich der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages erklärt der Oberbürgermeister von Mönchengladbach und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) Norbert Bude: Die kommunale Familie der SPD begrüßt den Koal ...

28.11.2013 | Vermischtes

Wolfgang Tiefensee: Koalitionsvertrag zahlt sich für Ostdeutschland aus

Anlässlich der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages erklärt Wolfgang Tiefensee, Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie: "Der von der CDU/CSU und uns Sozialdemokraten nun vorgelegte Koalitionsvertrag enthält klare Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Einheit. ...

27.11.2013 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel gratuliert Detlef Wetzel

Zu seiner Wahl zum 1. Vorsitzenden der IG Metall am heutigen 25. November 2013 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Detlef Wetzel mit folgendem Schreiben: Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, gratuliere ich Dir sehr herzlich zu Deiner Wahl ...

25.11.2013 | Vermischtes

Elke Ferner: Bravo! Europa macht Weg frei für 40 Prozent Geschlechterquote in Aufsichtsräten

Anlässlich der heutigen ersten Lesung und Abstimmung des europäischen Parlaments über eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner, MdB: Mit der heutigen Entscheidung des ...

20.11.2013 | Vermischtes

Sigmar Gabriel zum Tod von Dieter Hildebrandt

Zum Tod des Kabarettisten Dieter Hildebrandt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Dieter Hildebrandt. Unser Land hat einen großartigen Kabarettisten verloren, die SPD einen kritischen Unterstützer. Mehr als ein halbes Jahrhundert lang brachte e ...

20.11.2013 | Vermischtes

Klaus Barthel: SPD fordert volle Arbeitnehmerrechte für Beschäftigte im kirchlichen Bereich

Der SPD-Bundesparteitag machte sich einen Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zu eigen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der AfA, Klaus Barthel: In Leipzig hat der Bundesparteitag der SPD einen Beschluss gefasst, in dem er sich für den Ausbau der Rechte der Beschä ...

19.11.2013 | Vermischtes

Andrea Nahles wiedergewählt

Andrea Nahles wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Leipzig zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Andrea Nahles: Abgegebene Stimmen 603 davon gültige Stimmen 603 Ja-Stimmen 405 (67,2 ...

15.11.2013 | Politik & Gesellschaft

Klaus Barthel: Analysen des Sachverständigenrates haben mit der Realität nichts zu tun

Zum heute vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Klaus Barthel: Die Befolgung der Ratschläge des Sachverständigenrats würde nicht nur die soziale Polarisierung in Deutschland versc ...

13.11.2013 | Vermischtes

Gemeinsame Erklärung von Schwusos und LSU zur Gleichstellung von Lebenspartnern

Zu den Streitigkeiten in den aktuellen Koalitionsverhandlungen wegen der vollständigen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe und der Schaffung eines einheitlichen Instituts Ehe erklären der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) Alexander Vogt und der Bundesv ...

13.11.2013 | Politik & Gesellschaft

Geänderte Tagesordnung: Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 14. bis 16. November 2013 in Leipzig

Liebe Kolleginnen und Kollegen, von Donnerstag, den 14. November 2013, bis Samstag, den 16. November 2013, findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Leipzig statt. Im Vorfeld gibt es am Mittwoch, dem 13. November 2013 bereits Termine in Leipzig, über die wir Sie hier noch einmal ausfü ...

12.11.2013 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert

Zur heutigen Nominierung von Martin Schulz durch das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zum gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei den Europawahlen 2014 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Persönlich und im Namen der gesamten SPD gratuliere ich ...

06.11.2013 | Politik & Gesellschaft

Auftakt der Koalitionsgespräche Kultur und Medien

Anlässlich der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien im Rahmen der Koalitionsverhandlungen am 4. November 2013 erklärt Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin und Vorsitzender der Verhandlungsgruppe: "Wir gehen gut vorbereitet in die Koalitionsverhandlungen mit ...

04.11.2013 | Vermischtes

ASJ wählt Harald Baumann-Hasske zum neuen Bundesvorsitzenden

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat Harald Baumann-Hasske zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Der Dresdner Rechtsanwalt und Präsident des sozialdemokratischen Europa-Netzwerks EUSONET hatte das Amt bereits bis 2010 bekleidet u ...

30.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel zum Tode Tadeusz Mazowieckis

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten der Republik Polen in folgendem Schreiben an den Präsidenten der Republik Polen, Herrn Bronislaw Komorowski, gewürdigt: Der Tod von Tadeusz Mazowiecki hat uns tief getroffen. Persönlich und im Namen der Soz ...

29.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Andrea Nahles gratuliert Harald Baumann-Hasske und dankt Anke Pörksen

Anlässlich der Wahl von Harald Baumann-Hasske zum Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Ich gratuliere Harald Baumann-Hasske, Dresdner Rechtsanwalt und Präsident des sozialdemokra ...

29.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Gabriel und Désir: Europawahl 2014 ? SPD und PS gemeinsam für einen neuen Aufbruch für Europa

Anlässlich ihres heutigen Treffens haben der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der französischen Parti Socialiste Harlem Désir in Berlin folgende Erklärung zur Europawahl 2014 veröffentlicht: Die Finanzkrise 2008 und ihren Folgen haben die europäische Einigung mit ihrer s ...

24.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Armut geht uns alle an!

Anlässlich des Internationalen UN-Tages zur Überwindung von Armut am 17. Oktober 2013 erklärt Aydan Özoguz, stellvertretende Vorsitzende der SPD: Die Bekämpfung von Armut ist eine der wichtigsten Aufgaben für Politik und Gesellschaft. In unseren Städten und Gemeinden müssen wir dafü ...

16.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Ralf Stegner: Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik

Heute hat der SPD-Parteivorstand den unter Leitung von Ralf Stegner erarbeiteten Abschlussbericht der "Arbeitsgruppe Humanitäre Flüchtlingspolitik" zustimmend zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt Ralf Stegner, Mitglied des Parteivorstandes: Die jüngsten Schiffsunglücke im Mittelme ...

14.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen zum Friedensnobelpreis

Zur Entscheidung des Nobelkomitees, der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen den Friedensnobelpreis zu verleihen, erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Der diesjährige Friedensnobelpreis an die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) ist ein bedeutendes Plädoyer f ...

11.10.2013 | Politik & Gesellschaft

Nahles: SPD gratuliert Trägern des Alternativen Nobelpreises

Zur heutigen Entscheidung der Jury über die Vergabe des Alternativen Nobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Herzliche Gratulation den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern des Alternativen Nobelpreises - von mir persönlich und im Namen der deutschen Sozial ...

26.09.2013 | Politik & Gesellschaft

SPD ist die Bundestagsfraktion mit den meisten Abgeordneten mit Migrationshintergrund

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklären Aydan Özoguz, Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt und stellvertretende Parteivorsitzende, sowie Aziz Bozkurt, stellvertretender Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt: Die SPD-Bundestagsfraktion bekommt mit de ...

25.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Manuela Schwesig: Eine gesetzliche Frauenquote ist bitter notwendig

Zur der heute vorgestellten Studie über den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen, dem sogenannten "Woman-on-Board-Index", erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Eine gesetzliche Frauenquote ist b ...

20.09.2013 | Vermischtes

Manuela Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Zum Weltkindertag erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Manuela Schwesig: Der Weltkindertag steht in diesem Jahr unter dem Motto "Chancen für Kinder" - und ist damit ein Auftrag an die Politik in der nächsten Legislaturperi ...

20.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Manuela Schwesig: Vier Jahre Schwarz-Gelb waren vier verlorene Jahre für die Familienpolitik

Zum Bericht der Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo über die staatlichen Familienleistungen erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Der heute bekannt gewordene Expertenbericht belegt erneut: Vier Jahre Schwarz ...

20.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Manuela Schwesig: Schröder betreibt Schönfärberei

Zu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Betreuungsquoten bei Kindern unter drei Jahren erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu de ...

18.09.2013 | Vermischtes

Klaus Wiesehügel: Mindestlohn notwendig ? nicht nur im Wahlkampf!

Zur heutigen Kabinettsentscheidung, den tariflichen Mindestlohn im Steinmetzhandwerk für allgemeinverbindlich zu erklären, erklärt Klaus Wiesehügel, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück zuständig für Arbeit und Soziales: Fünf Tage vor der Bundestagswahl entschließt sich die Bundesregie ...

18.09.2013 | Vermischtes

Aufruf zur Wahl: Kultur braucht den Politikwechsel!

Es gibt viele gute Gründe für einen Politikwechsel in Deutschland. Auch die Bundeskulturpolitik der letzten vier Jahre, die auf wichtige Fragen keine Antworten gab, ist keineswegs alternativlos. Die Wahlkampftaktik von Angela Merkel, Unterschiede zu vernebeln, darf auch in der Kulturpolitik nich ...

18.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Sigmar Gabriel zum Tod von Erich Loest

Zum Tod des Schriftstellers Erich Loest erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mit ihm verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller der deutschen Nachkriegsgeschichte und einen gesellschaftlich und politisch engagierten Autor, dem die Sozialdemokratie viel verdankt. Für seine ...

13.09.2013 | Vermischtes

Özoguz: Schwimmunterricht ist wichtiger Bestandteil des Schulunterrichts

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Teilnahme einer muslimischen Schülerin am Schwimmunterricht erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz: Ich freue mich, dass das Gericht seine Entscheidung nach sehr sorgfältiger Prüfung und Abwägung getroffen, die Glaubensfrage ...

12.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Karakasoglu: Junge Menschen haben ein Recht auf verlässliche Perspektiven

Anlässlich der aktuellen Veröffentlichungen zur Bildungsfinanzierung in Deutschland und der Debatte über das Verhältnis von akademischer und beruflicher Bildung erklärt Yasemin Karakasoglu, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Statistisch gesehen steigen die Bildungsausgaben in ...

12.09.2013 | Vermischtes

SPD-Oberbürgermeister: Hände weg von der Gewerbesteuer!

Mit ihren erneuten Vorstößen zur Abschaffung der Gewerbesteuer gefährden der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Handlungsfähigkeit der Kommunen und ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Schon in der Vergangenheit war dieses Ansinne ...

12.09.2013 | Finanzwesen

Steinbrück: Kein Verlass auf Merkels Zusagen

Zu den Medienberichten, wonach die Finanzmarkttransaktionssteuer Anfang 2014 nicht in Kraft treten werde, erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück: Frau Merkel bricht ihr Versprechen: Gestern ließ EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta ausrichten, es sei ausgeschlossen, dass die Finan ...

11.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Schwesig: Frauen fehlt noch immer ausreichende Unterstützung

Zum dritten Teil einer Studie der "Brigitte" zum Thema "Frauen auf dem Sprung" erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück: Junge Frauen gehen heute selbstbewusst und eigenständig durchs Leben. Familie, Beru ...

11.09.2013 | Vermischtes

Florian Pronold: Justizministerium bestätigt: Seehofer belügt Wähler bei PKW-Maut

Zu heutigen Medienberichten über einen Vermerk aus dem Bundesjustizministerium über die Rechtswidrigkeit der PKW-Mautpläne erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Infrastruktur und bezahlbares Wohnen: Jetzt ist es amtlich. Seehofer belügt die Wähler. D ...

10.09.2013 | Auto & Verkehr

Gerechtigkeit für Frauen - Perspektiven für Frauen - Frauen für Frauen

Den folgenden "sozialdemokratischen Fünfpunkteplan" haben Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Hannelore Kraft, stellvertretende SPD-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rhein ...

09.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Florian Pronold: Union plant Investitionstopp bei der Bahn

Anlässlich seines Besuchs des 5. Eisenbahnertags in Nürnberg erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, zur Bahnpolitik: CDU/CSU planen einen Investitionsstopp für neue Bahnprojekte. Dies wird deutlich, wenn man einen Blick in das Wahlprogramm der Union wirft. ...

06.09.2013 | Auto & Verkehr

Positive Resonanz auf Aktion ?Worte für den Wechsel? ? Viele äußern sich zu Kunst und Kultur

Schon kurz nach dem Start der Aktion "Worte für den Wechsel" zeigt sich, die Resonanz ist positiv und das Angebot wird von vielen Menschen angenommen. Zahlreiche Bürger haben bereits ihre Meinung zu kulturellen Themen in einem kurzen Beitrag geäußert, darunter auch Prominente wie Lit ...

04.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Machnig und Kemfert stellen Programm zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze vor

Zur Vorstellung eines 10-Punkte-Programms zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze und der Forderung nach einem Flexibilitäts- und Speichergesetz erklären Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieexpertin in der Mannschaft für den Wahlsieg der Hessen-SPD, und Matthias Machnig, für ...

04.09.2013 | Energie & Umwelt

Manuela Schwesig: Familiensplitting verschärft soziales Ungleichgewicht

Zu den Ergebnissen einer aktuellen Studie des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) über das von CDU und CSU geplante Familiensplitting erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Die Pläne der CDU zum Familiensplitting sind sozial ungerecht. Sie verschärfen ...

04.09.2013 | Politik & Gesellschaft

Angelika Graf: Altersgerechter Wohnraum ? Merkel verschläft Deutschlands Zukunft

Zum Demografiekongress, der am morgigen Mittwoch in Berlin beginnt, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf: In Deutschland fehlen 2,5 Millionen altersgerechte Wohnungen. Die Zahl der Pflegebedürftigen wird von 2,3 Millionen auf 3,4 Millionen im Jahr 2030 steigen. Älte ...

03.09.2013 | Vermischtes

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

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