Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
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Letzte Pressemitteilungen

Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag


Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zum Internationalen Frauentag am 8. März 2015 verabschiedet: Frauen un ...


02.03.2015 | Politik & Gesellschaft


Thorsten Schäfer-Gümbel: Bouffier spielt bei SuedLink ein doppeltes Spiel


Auf einem kleinen Parteitag des CDU-Kreisverbandes in Neuhof hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sich von den Plänen zur Stromtras ...


12.02.2015 | Haus & Garten


Sigmar Gabriel gratuliert Franz Müntefering zum 75. Geburtstag


Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering zu seinem 75. Geburtstag ...


15.01.2015 | Kunst und Kultur


Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller


Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Berlins neuem Regierenden Bürgermeister Michael Müller: Zu Deiner Wahl zum Regierenden Bürgermei ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Elke Ferner: Endlich - Die Quote kommt!


Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen erklärt di ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Yasmin Fahimi: Ein guter Tag für Hochschulen, Wissenschaft und Forschung


Anlässlich der Beschlüsse zum Hochschulpakt, zum Pakt für Forschung und Innovation und zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative auf der Konferenz ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Gewalt gegen Frauen: SPD-Frauen fordern besseren Opferschutz


Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Dittmar: Keine Diskriminierung von Betroffenen von HIV und Aids


Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar ...


19.12.2014 | Gesundheitswesen - Medizin


Manuela Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!


Anlässlich des 25jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig in einem Namensbe ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2014 an Projekte in Schwerin und Emsdetten


Der "Regine-Hildebrandt-Preis" geht in diesem Jahr an zwei Preisträger: Die Bürgerinitiative "Frauenbrücke Ost-West" mit Sitz ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Lutz Seiler


des Deutschen Buchpreises gratuliert der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel dem Preisträger Lutz Seiler: Herzlichen Glüc ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Fahimi: Der Unsinn hat ein Ende ? Extremismusklausel wird abgeschafft


Zum Erfolg von Bundesministerin Manuela Schwesig bei der Extremismusklausel erklärt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi: Auf dieses Signal habe ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) zum Tod von Marion Lührig


Zum Tod von Marion Lührig am 24. Januar 2014 erklären die derzeitige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke F ...


19.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Elke Ferner / Karin Junker: Für das Recht auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch - Protestaktionen gegen spanische Regierung


Zur Demonstration am 29. Januar 2014 in Brüssel erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferne ...


18.12.2014 | Kunst und Kultur


Anja Strieder neue Sprecherin des SPD-Parteivorstands


Das Präsidium der SPD hat in seiner gestrigen Sitzung Anja Strieder zur neuen Sprecherin des SPD-Parteivorstands berufen. Sie tritt die Nachfolge v ...


18.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Baumann-Hasske: NSA und kein Ende ? Gleiche Bürgerrechte für alle, diesseits und jenseits des Atlantik


Im Anschluss an eine Klausurtagung des Bundesvorstands der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) erklärt der ASJ- ...


18.12.2014 | Vermischtes


Elke Ferner zum Tod von Brunhilde Peter


Zum Tode von Brunhilde Peter erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, MdB: Als ASF-B ...


17.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Beisitzer für SPD-Präsidium gewählt


Am heutigen 20. Januar 2014 hat der SPD-Parteivorstand drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahn ...


17.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Befeldt: Numerus-Clausus für den Masterzugang im Lehramtsstudium muss fallen


Zur aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Osnabrück erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) ...


17.12.2014 | Kunst und Kultur


Yasmin Fahimi : "Ich habe das Gefühl, nach Hause zu kommen.


Yasmin Fahimi stellt sich am 26. Januar 2014 der Wahl zur SPD-Generalsekretärin. Im Interview mit dem Online-Portal SPD.de spricht sie über ihre H ...


16.12.2014 | Vermischtes


SPD-Parteivorstand nominiert Yasmin Fahimi als Generalsekretärin und Dietmar Nietan als Schatzmeister


Auf Vorschlag von Sigmar Gabriel hat der Parteivorstand gestern Yasmin Fahimi als neue Generalsekretärin und Dietmar Nietan als neuen Schatzmeister ...


15.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel gratuliert Professor Heinrich August Winkler


Zum heutigen 75. Geburtstag des Historikers Prof. Dr. Heinrich August Winkler gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit folgendem Schreiben ...


14.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Angelika Graf: Themen der Älteren in guten Händen


Anlässlich der Regierungsbildung erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf: Die für die ältere Generation wichtigen Them ...


14.12.2014 | Gesundheitswesen - Medizin


Elke Ferner: SPD-Regierungsteam ist starkes Signal für die Frauen


Anlässlich der Bekanntgabe der Regierungsmitglieder erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke F ...


13.12.2014 | Vermischtes


Baumann-Hasske: Bundesregierung sollte die Vorratsdatenspeicherung jetzt nicht neu regeln


In seinen Schlussanträgen vertritt der Generalanwalt beim EuGH die Ansicht, dass die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung mit der Charta de ...


13.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Peter Befeldt: Ausbildungsgarantie unbedingt notwendig


Zu den aktuellen Zahlen vom Ausbildungsmarkt erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt: ...


13.12.2014 | Vermischtes


Christoph Matschie: Wissenschaft und Forschung in den Mittelpunkt stellen


Zu den heute veröffentlichten Zahlen zur Forschungsfinanzierung erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie und thüringi ...


13.12.2014 | Kunst und Kultur


Gabriel: Für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle


Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel: De ...


12.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Selbst Aktiv: Tag der Menschenrechte ? Bewusstsein für Zusammenhalt stärken


Anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Arbeitsgemeinschaft Behinde ...


12.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel gratuliert Kurt Beck


Zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung am heutigen 9. Dezember 2013 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Kurt Beck mi ...


12.12.2014 | Vermischtes


Befeldt: Bildung ist ein Menschenrecht


Anlässlich des morgigen Tages der Menschenrechte erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Peter Befeldt ...


12.12.2014 | Kunst und Kultur


Erklärung von Betriebs- und Personalräten: Ja zum Koalitionsvertrag - im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer


Mit der folgenden Erklärung erklären Betriebsräte, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter aus vielen großen Betrieben und Verwaltungen ihr ...


12.12.2014 | Industrie


Sigmar Gabriel: Nelson Mandela war ein einzigartiger Versöhner und politischer Visionär


Zum Tod des ehemaligen Präsidenten Südafrikas und Friedensnobelpreisträgers, Nelson Mandela, erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Pa ...


12.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Andrea Nahles zu vermeintlichem Drohanruf


SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt zu einem vermeintlichen Drohanruf aus dem SPD-Parteivorstand: Der SPD-Parteivorstand hat Strafanzei ...


12.12.2014 | Politik & Gesellschaft


Norbert Bude: Koalitionsvertrag stärkt die Kommunen


Anlässlich der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages erklärt der Oberbürgermeister von Mönchengladbach und Vorsitzende der Sozialdemokratisc ...


28.11.2013 | Vermischtes


Wolfgang Tiefensee: Koalitionsvertrag zahlt sich für Ostdeutschland aus


Anlässlich der Veröffentlichung des Koalitionsvertrages erklärt Wolfgang Tiefensee, Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie: ...


27.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel gratuliert Detlef Wetzel


Zu seiner Wahl zum 1. Vorsitzenden der IG Metall am heutigen 25. November 2013 gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Detlef Wetzel mit folge ...


25.11.2013 | Vermischtes


Elke Ferner: Bravo! Europa macht Weg frei für 40 Prozent Geschlechterquote in Aufsichtsräten


Anlässlich der heutigen ersten Lesung und Abstimmung des europäischen Parlaments über eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten börsennotierter ...


20.11.2013 | Vermischtes


Sigmar Gabriel zum Tod von Dieter Hildebrandt


Zum Tod des Kabarettisten Dieter Hildebrandt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Dieter Hildebr ...


20.11.2013 | Vermischtes


Klaus Barthel: SPD fordert volle Arbeitnehmerrechte für Beschäftigte im kirchlichen Bereich


Der SPD-Bundesparteitag machte sich einen Antrag der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zu eigen. Dazu erklärt der Bundesvorsitzende ...


19.11.2013 | Vermischtes


Andrea Nahles wiedergewählt


Andrea Nahles wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Leipzig zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wi ...


15.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Klaus Barthel: Analysen des Sachverständigenrates haben mit der Realität nichts zu tun


Zum heute vorgelegten Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA ...


13.11.2013 | Vermischtes


Gemeinsame Erklärung von Schwusos und LSU zur Gleichstellung von Lebenspartnern


Zu den Streitigkeiten in den aktuellen Koalitionsverhandlungen wegen der vollständigen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit der Ehe und der ...


13.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Geänderte Tagesordnung: Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 14. bis 16. November 2013 in Leipzig


Liebe Kolleginnen und Kollegen, von Donnerstag, den 14. November 2013, bis Samstag, den 16. November 2013, findet der ordentliche Bundesparteitag ...


12.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel: Martin Schulz zum Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie nominiert


Zur heutigen Nominierung von Martin Schulz durch das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zum gemeinsamen sozialdemokratischen S ...


06.11.2013 | Politik & Gesellschaft


Auftakt der Koalitionsgespräche Kultur und Medien


Anlässlich der ersten Sitzung der Arbeitsgruppe Kultur und Medien im Rahmen der Koalitionsverhandlungen am 4. November 2013 erklärt Klaus Wowereit ...


04.11.2013 | Vermischtes


ASJ wählt Harald Baumann-Hasske zum neuen Bundesvorsitzenden


Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat Harald Baumann-Hasske zum neuen Bundesvorsitzend ...


30.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel zum Tode Tadeusz Mazowieckis


Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten der Republik Polen in folgendem Schreiben an den Präsidenten ...


29.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Andrea Nahles gratuliert Harald Baumann-Hasske und dankt Anke Pörksen


Anlässlich der Wahl von Harald Baumann-Hasske zum Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), e ...


29.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Gabriel und Désir: Europawahl 2014 ? SPD und PS gemeinsam für einen neuen Aufbruch für Europa


Anlässlich ihres heutigen Treffens haben der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende der französischen Parti Socialiste Harlem Désir i ...


24.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Armut geht uns alle an!


Anlässlich des Internationalen UN-Tages zur Überwindung von Armut am 17. Oktober 2013 erklärt Aydan Özoguz, stellvertretende Vorsitzende der SPD ...


16.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Ralf Stegner: Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik


Heute hat der SPD-Parteivorstand den unter Leitung von Ralf Stegner erarbeiteten Abschlussbericht der "Arbeitsgruppe Humanitäre Flüchtlingspo ...


14.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen zum Friedensnobelpreis


Zur Entscheidung des Nobelkomitees, der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen den Friedensnobelpreis zu verleihen, erklärt der SPD-Vorsitze ...


11.10.2013 | Politik & Gesellschaft


Nahles: SPD gratuliert Trägern des Alternativen Nobelpreises


Zur heutigen Entscheidung der Jury über die Vergabe des Alternativen Nobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Herzliche G ...


26.09.2013 | Politik & Gesellschaft


SPD ist die Bundestagsfraktion mit den meisten Abgeordneten mit Migrationshintergrund


Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklären Aydan Özoguz, Bundesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt und stellvertretende P ...


25.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Manuela Schwesig: Eine gesetzliche Frauenquote ist bitter notwendig


Zur der heute vorgestellten Studie über den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen, dem sogenannten "Woman-on-Board-Index", ...


20.09.2013 | Vermischtes


Manuela Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz!


Zum Weltkindertag erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, Manuela Schwesig: Der Weltkin ...


20.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Manuela Schwesig: Vier Jahre Schwarz-Gelb waren vier verlorene Jahre für die Familienpolitik


Zum Bericht der Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo über die staatlichen Familienleistungen erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende ...


20.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Manuela Schwesig: Schröder betreibt Schönfärberei


Zu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zu den Betreuungsquoten bei Kindern unter drei Jahren erklärt Manuela Schwesig, stellve ...


18.09.2013 | Vermischtes


Klaus Wiesehügel: Mindestlohn notwendig ? nicht nur im Wahlkampf!


Zur heutigen Kabinettsentscheidung, den tariflichen Mindestlohn im Steinmetzhandwerk für allgemeinverbindlich zu erklären, erklärt Klaus Wiesehü ...


18.09.2013 | Vermischtes


Aufruf zur Wahl: Kultur braucht den Politikwechsel!


Es gibt viele gute Gründe für einen Politikwechsel in Deutschland. Auch die Bundeskulturpolitik der letzten vier Jahre, die auf wichtige Fragen ke ...


18.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Sigmar Gabriel zum Tod von Erich Loest


Zum Tod des Schriftstellers Erich Loest erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Mit ihm verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller ...


13.09.2013 | Vermischtes


Özoguz: Schwimmunterricht ist wichtiger Bestandteil des Schulunterrichts


Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zur Teilnahme einer muslimischen Schülerin am Schwimmunterricht erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitz ...


12.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Karakasoglu: Junge Menschen haben ein Recht auf verlässliche Perspektiven


Anlässlich der aktuellen Veröffentlichungen zur Bildungsfinanzierung in Deutschland und der Debatte über das Verhältnis von akademischer und ber ...


12.09.2013 | Vermischtes


SPD-Oberbürgermeister: Hände weg von der Gewerbesteuer!


Mit ihren erneuten Vorstößen zur Abschaffung der Gewerbesteuer gefährden der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle und Bundesfinanzminister Wolfga ...


12.09.2013 | Finanzwesen


Steinbrück: Kein Verlass auf Merkels Zusagen


Zu den Medienberichten, wonach die Finanzmarkttransaktionssteuer Anfang 2014 nicht in Kraft treten werde, erklärt der Kanzlerkandidat der SPD Peer ...


11.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Schwesig: Frauen fehlt noch immer ausreichende Unterstützung


Zum dritten Teil einer Studie der "Brigitte" zum Thema "Frauen auf dem Sprung" erklärt Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-V ...


11.09.2013 | Vermischtes


Florian Pronold: Justizministerium bestätigt: Seehofer belügt Wähler bei PKW-Maut


Zu heutigen Medienberichten über einen Vermerk aus dem Bundesjustizministerium über die Rechtswidrigkeit der PKW-Mautpläne erklärt Florian Prono ...


10.09.2013 | Auto & Verkehr


Gerechtigkeit für Frauen - Perspektiven für Frauen - Frauen für Frauen


Den folgenden "sozialdemokratischen Fünfpunkteplan" haben Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Vorsitzende und Mitglied im Kompetenztea ...


09.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Florian Pronold: Union plant Investitionstopp bei der Bahn


Anlässlich seines Besuchs des 5. Eisenbahnertags in Nürnberg erklärt Florian Pronold, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück, zur Bahnpol ...


06.09.2013 | Auto & Verkehr


Positive Resonanz auf Aktion ?Worte für den Wechsel? ? Viele äußern sich zu Kunst und Kultur


Schon kurz nach dem Start der Aktion "Worte für den Wechsel" zeigt sich, die Resonanz ist positiv und das Angebot wird von vielen Mensche ...


04.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Machnig und Kemfert stellen Programm zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze vor


Zur Vorstellung eines 10-Punkte-Programms zur Integration der erneuerbaren Energien in die Stromnetze und der Forderung nach einem Flexibilitäts- u ...


04.09.2013 | Energie & Umwelt


Manuela Schwesig: Familiensplitting verschärft soziales Ungleichgewicht


Zu den Ergebnissen einer aktuellen Studie des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) über das von CDU und CSU geplante Familiensplittin ...


04.09.2013 | Politik & Gesellschaft


Angelika Graf: Altersgerechter Wohnraum ? Merkel verschläft Deutschlands Zukunft


Zum Demografiekongress, der am morgigen Mittwoch in Berlin beginnt, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf: In Deutschla ...


03.09.2013 | Vermischtes




 

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