Rheinische Post: Kommentar /
Todesliste aufklären
= Von Gregor Mayntz

(ots) - Sie mordeten aus dem Hinterhalt, nahmen keine
Rücksicht, ob wenige oder viele Zivilisten bei Anschlägen gegen die
Bundeswehr getötet wurden. Wenn die Taliban den Maßstab liefern, den
sie in Afghanistan für sich beanspruchten, dann sind Todeslisten, auf
die Militärs die Namen und möglichen Koordinaten Verdächtiger
schreiben, die angemessene Reaktion. Doch das kann kein Maßstab für
einen Rechtsstaat sein. Grundsätzlich nicht, und besonders dann
nicht, wenn nicht nur Taliban-Kommandeure, sondern auch Drogendealer
zur Tötung ausgeschrieben werden und gleich dazu notiert wird, in
welchen Fällen auch der Tod Unschuldiger als "Kollateralschaden"
hingenommen werden sollte. Es ist aufzuklären, wie deutsche Militärs
und Geheimdienstler daran beteiligt waren und ob sie tatsächlich
immer nur die Festnahme Verdächtiger wollten. Das ist nicht nur Gebot
politischer Klarheit und je nach Ergebnis auch Anlass für
strafrechtliche Klärung. Davon hängt auch das Vertrauen der
Bevölkerung in künftige Auslandseinsätze ab.



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Datum: 30.12.2014 - 20:58 Uhr
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