LVZ: Gauck auf direkten Weg zum Altersrekord als Bundespräsident / Parteispitzen stellen sich auf zweite Amtszeit in festgefügter Bundesversammlung ein
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ältesten bundesdeutschen Bundespräsidenten. Gauck, der an diesem
Sonnabend seinen 75. Geburtstag feiert, wird am 6. September 2015 den
bisherigen Altersrekordler im höchsten Staatsamt, Theodor Heuss
übertroffen haben. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung"
(Sonnabend-Ausgabe) stellen sich die im Bundestag vertretenen großen
Parteien auf Gaucks Bereitschaft für eine weitere Amtszeit ein.
Mehrere Gesprächspartner des Bundespräsidenten aus jüngerer Zeit
bestätigten gegenüber der Zeitung ihren gemeinsamen Eindruck: Gauck
habe sich dazu entschlossen, eine zweite Periode - dann bis 2022 -
anzuhängen. Die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel,
von der es ebenso heißt, sie wolle nach der nächsten Wahl nach
Möglichkeit weitermachen, könne deshalb entspannt weiterplanen. Ihr
liege ein Überblick über die momentanen Mehrheitsverhältnisse in der
Bundesversammlung, dem Wahlgremium für das Staatsoberhaupt, vor,
berichtet die Zeitung. Danach schaffen die für eine Mehrheit
notwendige Stimmzahl von 632 überzeugend nur Union plus SPD (954
Mandate) oder Union zusammen mit den Grünen (705). Zwar verfügen auch
SPD, Linkspartei und Grüne mit 641 über eine knapp ausreichende
Mandatszahl. Angesichts bekannter zahlreicher "Unverträglichkeiten"
innerhalb dieser Konstellation ist eine echte Mehrheitschance aber
praktisch nicht gegeben. An dieser grundsätzlichen Gewichtung dürfte
sich auch mit den bis Frühjahr 2017 anstehenden Wahlen grundsätzlich
nichts mehr ändern. Aber nur wenn Gauck zur zweiten Periode antritt,
bleibt Angela Merkel die Pein erspart, einen eigenen
Präsidentschaftskandidaten zu suchen. Denn dieser hätte weder mit der
SPD (so kurz vor der Bundestagswahl wäre das ein aus SPD-Sicht
inakzeptables Bekenntnis zur Fortsetzung der Großen Koalition) noch
mit den Grünen (die wären zwangsläufig verpflichtet, eine eigene Frau
zu präsentieren) eine echte Chance.
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Datum: 24.01.2015 - 06:00 Uhr
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