neues deutschland: Eine listenreiche Liste - das neue griechische Reformprogramm
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Euro-Krisenmanagement bisher die Alternativen für Griechenland zu
sein. Das glich der sprichwörtlichen Wahl zwischen Skylla und
Charybdis. Doch schon dem listenreichen Odysseus gelang es in der
griechischen Mythologie, zwischen den beiden schrecklichen
Meeresungeheuern hindurchzusegeln. Warum sollte das in der Welt der
modernen Realpolitik nicht auch möglich sein? Die griechische
Regierung und die Troika-Institutionen scheinen nach anfänglichen
Ruppigkeiten doch einen solchen Kurs einzuschlagen, wie die nun
vorgelegte Maßnahmenliste und die vorläufige Zustimmung Brüssels dazu
zeigen. Dabei dürfte gerade bei den Troika-Technokraten der Wille der
SYRIZA-Regierung zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und
Korruption auf Beifall gestoßen sein - dem verweigerten sich die
früheren griechischen Regierungen immer und ließen lieber das Volk
bluten. Was als praktikabler und moderater Mittelweg daherkommt, ist
gleichzeitig eine historische Chance. Wenn es gelingt aufzuzeigen,
dass Armutsbekämpfung, Wachstumsförderung und Einnahmesteigerung auch
aus rein fiskalischer Sicht die beste Wahl sind, könnte dies
Auswirkung auf den künftigen finanzpolitischen Kurs der Eurozone
insgesamt haben. Auch wenn sich die Athener Vorschläge nicht 1:1 auf
andere Länder übertragen lassen - ein neo-sozialliberales
Reformprogramm brauchen sie alle.
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Datum: 24.02.2015 - 18:13 Uhr
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