Verteidigungsausschuss wurde auch am Dienstag nicht ausreichend informiert
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Verteidigungsausschuss wurde auch am Dienstag nicht ausreichend informiert
Nach der heutigen Unterrichtung durch den Bundesminister der Verteidigung stellt sich aus parlamentarischer Sicht die Frage, warum Verteidigungsminister Jung nicht bereits am Dienstag den Ausschuss und das Parlament informiert hat. Denn bereits am Dienstag gab es im Bundesministerium fuer Verteidigung den Kenntnisstand, ueber den die Obleute heute unterrichtet wurden.
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Dem Bundesminister der Verteidigung obliegt insbesondere gegenueber dem Parlament eine Bringschuld.
Wenn der abschliessende Untersuchungsbericht von ISAF ueber den Luftangriff vorliegt, wird auch der Verteidigungsausschuss zusammentreten, um eine fachliche und politische Bewertung vorzunehmen.
SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
Datum: 11.09.2009 - 20:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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