Rheinische Post: Kommentar /
Willkommenes Geld
= Von Birgit Marschall
ID: 1180846
in marode Straßen, Schulen und andere kommunale Einrichtungen und
Dienste investieren können. Das kann gar nicht falsch sein. Die
eklatante Investitionsschwäche gerade der finanzschwachen Kommunen zu
bekämpfen, muss vornehmste Aufgabe der staatlichen Stellen sein, die
sich das leisten können. Und der Bund kann es sich leisten, weil er
dank robuster Konjunktur und hoher Beschäftigung mehr einnimmt, als
er braucht, um die berühmte schwarze Null im Etat zu stabilisieren.
Oft kommt das für die Kommunen bestimmte Geld des Bundes dort aber
nur teilweise an. Im föderalen Deutschland haben stets die Länder
ihre Finger mit im Spiel, wenn der Bund den Kommunen Schecks
ausstellt. Es darf künftig nicht mehr sein, dass klamme Länder ihre
Haushalte mit Geld sanieren, das den Kommunen zusteht. Zudem werden
auch fünf Milliarden Euro mehr für die Kommunen bis 2018 nicht
ausreichen, um die Investitionslücke zu schließen. Der Staat wird
vagabundierendes privates Kapital für die öffentliche Infrastruktur
mobilisieren müssen.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 03.03.2015 - 20:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1180846
Anzahl Zeichen: 1310
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 185 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Kommentar /
Willkommenes Geld
= Von Birgit Marschall"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Neu-Nationalspieler Florian Neuhaus mag keine Vergleiche mit Toni Kroos und Ex-Nationalspieler Bastian Schweinsteiger. "Beide sind große Spieler, die eine Ära des deutschen Fußballs geprägt haben. Natürlich ist es faszinierend, wie Kroos die Kontrolle über ein Spiel hat, und alles, was er
Ex-Nationalspieler Uwe Rahn an Darmkrebs erkrankt ...
Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Die Diagnose war für mich natürlich ein Schock. Da der Krebs fortgeschritten
NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik" ...
Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lock
Weitere Mitteilungen von Rheinische Post
Rheinische Post: Kommentar / Der Rezeptblock ist die preiswerteste Lösung = Von Eva Quadbeck ...
In Gesundheitsfragen zerfällt die Gesellschaft auf eigentümliche Weise. Auf der einen Seite stehen die Impfgegner, die mit ihrem Verhalten die Ausbreitung von Masern befördern. Auf der anderen Seite fordern viele Menschen auch bei nicht schwerwiegenden Erkrankungen gleich ein Antibiotikum von
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verfahren gegen CSU-Politiker Schmid Nicht gerecht Ralf Müller, München ...
Der ehemalige Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Georg Schmid war ein Großverdiener. Zu den Bezügen als Landtagsabgeordneter erhielt er noch üppige Draufgaben für seine Funktion als Fraktionschef. Und auch die ihm zustehende Mitarbeiterpauschale sollte möglichst noch in der Familie bleibe
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Zahlreiche Patienten verklagen ihre Ärzte Respekt verloren HUBERTUS GÄRTNER ...
Die Zahl der Patienten, die nach tatsächlichen oder auch nur vermeintlichen Ärztefehlern in NRW vor Gericht ziehen, bewegt sich weiter auf einem sehr hohen Niveau. Statistische Belege dafür hat das Oberlandesgericht Hamm vorgelegt. Sie bedürfen allerdings der Einordnung. Die Zahlen sind womÃ
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Finanzspritze für die Kommunen Geschärftes Profil Alexandra Jacobson, Berlin ...
Sie können also doch noch miteinander. Der Koalitionsausschuss vor einer Woche mit den mageren Ergebnissen hatte die Befürchtung geweckt, dass der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen CDU/CSU und SPD aufgebraucht sei. Doch jetzt zeigt die Einigung auf das Investitionspaket und die fünf Milliarde
