Lausitzer Rundschau: Die EU und die eigene Armee
Mit Geduld
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ein alter Hut. Seit Jahren wird dieses Vorhaben immer mal wieder auf
die europäische Agenda gehoben. Aber es ist leichter, über eine
solche Truppe zu reden und sie zu fordern als sie dann auch zu
verwirklichen. Dabei wäre dies notwendig. Der Ukraine-Krieg und der
Kampf gegen den IS sind nur zwei Beispiele dafür, dass sich die
großen Konflikte nicht mehr durch einen Staat alleine lösen lassen.
Die Herausforderungen für die Außen- und Sicherheitspolitik werden
immer globaler. Soll heißen: gemeinsame Probleme muss man auch
zusammen anpacken, wenn man sie lösen will. Auf vielen Feldern der
europäischen Politik ist das bereits der Fall, insbesondere in der
Wirtschaftspolitik. Nur bei der Sicherheit tut sich die Gemeinschaft
besonders schwer, den europäischen Gedanken umfassend umzusetzen.
Auch wenn es schon eine Reihe militärischer Institutionen gibt,
ebenso gemeinsame Verbände einzelner EU-Länder - sicherheitspolitisch
ist die Europäische Union auf internationaler Bühne ein Nobody. Was
nicht zu ihrem Selbstverständnis passt. Eine Europaarmee würde dies
ändern. Wenn EU-Kommissionschef Juncker aus diesen Gründen eine
solche Truppe ins Leben rufen will, dann geht das allerdings nicht
von heute auf morgen. Denn die eigene Armee ist für viele auch das
Symbol ihres eigenen Staates und seiner Unabhängigkeit. Sich davon zu
verabschieden und Europa den Vortritt zu lassen, wird schwer fallen.
Neben vielen praktischen Überlegungen stellt sich außerdem noch die
Frage der politischen Legitimation und der Kontrolle von Einsätzen.
Die Umsetzung gemeinsamer Streitkräfte kann also nur langfristig
erfolgen - mit viel Geduld und Überzeugungskraft.
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Lausitzer Rundschau
Telefon: 0355/481232
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Datum: 08.03.2015 - 17:35 Uhr
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