Mißfelder: Ausbildung der Peschmerga trägt zum Erfolg im Kampf gegen den "IS" bei
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Kämpfer aus
In dieser Woche haben erneut 500 kurdische Peschmerga ihre
Ausbildung durch die Bundeswehr abgeschlossen, die sie zum Kampf
gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staates" befähigen soll. Dazu
erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Philipp Mißfelder:
"Die Ausbildung der Peschmerga im Nordirak durch die Bundeswehr
ist ein Erfolg. Dank der internationalen Unterstützung der Kurden, zu
der auch die Ausbildung der Kämpfer und die Lieferung von Waffen aus
Deutschland beitrug, konnten die Extremisten der Terrormiliz
'Islamischer Staat' (IS) aus mehreren Gebieten des Nordirak verdrängt
werden. Damit entwickelt sich die Autonome Region Kurdistan unter
ihrem Präsidenten Masud Barzani wieder zu einer Gegend der Stabilität
und Sicherheit in dieser geschundenen Region.
Obwohl es heute noch zu früh ist, von einem Wendepunkt in diesem
Konflikt zu sprechen, befindet sich der 'IS' zumindest im Irak nicht
mehr auf dem Vormarsch. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist daher
froh, dass sich die internationale Gemeinschaft - nicht zuletzt auf
Initiative des UN-Sicherheitsrates - zusammengefunden hat, um sich
der Bedrohung durch den 'IS' zu stellen. Denn die Terrormiliz
verletzt die Prinzipien der UN-Charta und geht brutal gegen religiöse
Minderheiten wie Christen und Jesiden vor. Zahllose unschuldige
Menschen sind ihr zum Opfer gefallen.
Neben der Fortsetzung der Ausbildung der Peschmerga sollte
Deutschland auch die Wünsche der kurdischen Regionalregierung im
Nordirak nach weiterer militärischer Ausrüstung ernsthaft prüfen.
Denn die Autonome Region Kurdistan hat sich in der Vergangenheit für
vertriebene Christen und Jesiden oft als letzter Zufluchtsort
erwiesen.
Das Erreichte darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Besonders die
irakische Zentralregierung muss sich stärker als bisher für eine
Aussöhnung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und einer
gleichberechtigten Teilhabe aller am Wohlstand des Irak einsetzen.
Entsprechende Bestimmungen in der Verfassung hat die irakische
Zentralregierung in der Vergangenheit nicht immer eingehalten."
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Datum: 17.04.2015 - 11:52 Uhr
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