Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses ist zur Farce geworden
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Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses ist zur Farce geworden
"Es war schon ein Affront, dass die beiden Vertreter von Bund und Ländern in der Opel-Treuhand, die ebenfalls in den Ausschuss eingeladen wurden, eine Diskussion mit den Parlamentariern verweigerten. Dass nun der Minister selbst lieber in Heilbronn vor der IHK Wahlkampf macht, als dem Parlament Rede und Antwort zu stehen, ist nicht tragbar. DIE LINKE hatte den Ausschuss unter der Voraussetzung beantragt, dass mindestens der Minister selbst an der Sitzung teilnimmt. Unter den jetzigen Umständen wird DIE LINKE aus Protest nicht an dem Ausschuss teilnehmen."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 22.09.2009 - 17:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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