Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur G36-Affäre
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Bundeswehr-Gewehr G 36 wird immer unglaublicher. Nach den
jüngst bekanntgewordenen Erkenntnissen wusste das
Verteidigungsministerium seit nahezu einem Jahrzehnt, dass die
Standardwaffe nicht den geforderten Standards entspricht. Doch statt
Problembekämpfung gab es Vertuschungsversuche, die man bislang
allenfalls in einer Bananenrepublik für möglich gehalten hätte. Da
wurde im Verteidigungsministerium ernsthaft erwogen, den
Militärischen Abschirmdienst einzuschalten, um das Durchsickern
unliebsamer Informationen zu verhindern. Noch schwerer wiegt der
am Wochenende bekanntgewordene Versuch, einen kritischen Beamten
mundtot zu machen, indem man ihn für verrückt erklären lassen
wollte. Reihenweise haben sich Verteidigungsminister jeglicher
Couleur an der Wehrbürokratie und ihrer Verflechtung mit der
Rüstungsindustrie die Zähne ausgebissen. Die Einsetzung eines
Untersuchungssausschusses erscheint deshalb in der Tat geboten.
Deutschland muss verteidigungsbereit sein. In erster Linie aber muss
es seine demokratischen Grundwerte gegen ein Ministerium verteidigen,
das sich ganz offenbar keinen Deut um das Grundgesetz schert.
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Datum: 10.05.2015 - 21:00 Uhr
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