Ulrike Merten schließt Besuchsreise zu Bundeswehrstandorten in ganz Deutschland ab

Ulrike Merten schließt Besuchsreise zu Bundeswehrstandorten in ganz Deutschland ab

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Ulrike Merten schließt Besuchsreise zu Bundeswehrstandorten in ganz Deutschland ab



(pressrelations) - >Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag Ulrike Merten, im Team Steinmeier zuständig für Verteidigungspolitik, erklärt zu ihrer zurückliegenden Besuchsreise zu Standorten der Bundeswehr in ganz Deutschland:

Auf meiner Besuchsreise habe ich in den zurückliegenden Wochen Standorte und Dienststellen aller Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr in ganz Deutschland besucht. In den vielen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Beschäftigten der Bundeswehr habe ich viel Zuspruch für die politischen Forderungen der SPD für eine moderne und zukunftsfähige Bundeswehr erhalten. Meine politischen Schwerpunkte sind:

Eine moderne Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr. Der Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten in den Krisenregionen dieser Welt ist oft mit einem hohen Risiko für Gesundheit und Leben verbunden. Umso wichtiger ist es: Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass sie mit ausreichenden und zu ihrem Schutz unverzichtbaren Ressourcen ausgestatten werden. Ebenso ist eine gute Ausbildung, die auch interkulturelle Kompetenz, soziale Sensibilität gegenüber lokalen Bevölkerungen und Zusammenarbeit mit zivilen Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen beinhaltet, vor allem für Auslandseinsätze unverzichtbar.

Eine zukunftsgerichtete und gerechte Wehrordnung. Angesichts neuer Herausforderungen für die Bundeswehr und zur Wahrung der Wehrgerechtigkeit halte ich eine Weiterentwicklung des Wehrdienstes für erforderlich. Die SPD hat hierzu das Model eines freiwilligen Wehrdienstes vorgelegt. Zum Dienst in den Streitkräften sollen künftig nur noch diejenigen einberufen werden, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr leisten zu wollen. Die allgemeine Musterung bleibt erhalten. Durch gezielte Anreize wollen wir diesen freiwilligen Dienst fördern. Das ist auch ein Beitrag zu erhöhter Wehrgerechtigkeit. Um einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Zukunft der Wehrverfassung zu erreichen, halte ich die Einberufung einer Wehrstrukturkommission für sinnvoll.



Die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber. Die Bundeswehr muss noch stärker zu einem attraktiven Arbeitgeber gemacht werden. Wir wollen mit einem neuen Attraktivitätsprogramm die Vereinbarkeit von Familie und Dienst verbessern, vor allem durch eine verbesserte Kinderbetreuung und moderne Arbeitszeitmodelle, sowie eine noch stärkere Integration von Frauen in die Bundeswehr erreichen. In den Gesprächen ist dabei wiederholt deutlich geworden: Es müssen vor allem mehr Mittel in den Ausbau von Einrichtungen zur Kinderbetreuung investiert werden, damit Familie und Dienst auch wirklich vereinbar sind. Verteidigungsminister Jung geht in dieser Frage zu zögerlich vor. Für mich ist daher klar: In Zukunft müssen hier andere, bessere Schwerpunkte gesetzt und dann auch umgesetzt werden.


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Datum: 24.09.2009 - 01:34 Uhr
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