Frankfurter Rundschau: Verloren im G36-Dickicht

(ots) - Es ist absurd. Ein Gewehr der Bundeswehr schießt
krumm und über den Versuch, herauszufinden, warum das keiner entdeckt
oder es niemanden früher interessiert hat, sind schon wieder Monate
vergangen. Es ist verständlich, das die Opposition ein
Untersuchungsausschuss fordert. Zum Teil hat das parteistrategische
Gründe - es ist eine der wenigen Möglichkeiten der
Parlamentsminderheit, sich Gehör zu verschaffen. Es ist auch eine
Möglichkeit, Minister in Bedrängnis zu bringen, an ihrer
Glaubwürdigkeit zu kratzen. Deswegen hat die Drohung mit einem
U-Ausschuss auch einen anderen Effekt. Träge Ministerien geben doch
mal Akten heraus, Minister entschließen sich vorsorglich, freiwillig
vor einem normalen Bundestagsausschuss auszusagen. Ein U-Ausschuss
ist für alle unangenehm und bindet Kräfte. Warum ein defektes Gewehr
der Regierung lange nicht auffällt, dann aber mit Tamtam aussortiert
wird, muss die Regierung erläutern. In welchem Gremium auch immer.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 10.06.2015 - 16:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1223337
Anzahl Zeichen: 1185

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 96 mal aufgerufen.

Vor Putins Karren ...

In Berlin ist einmal mehr eine besondere Friedensbewegung zusammengekommen: die Diktatfriedensbewegung. Vor dem Brandenburger Tor kritisierten Sahra Wagenknecht und andere Deutschland, die EU und andere westliche Staaten für ihre Unterstützung der ...

Triumph des Rechtsstaats ...

Die Beweise gegen Jair Bolsonaro waren erdrückend. Genauso drückend waren die Versuche, das Strafverfahren gegen den früheren rechtsradikalen Präsidenten Brasiliens zu torpedieren. Auf den Straßen des Landes versuchten seine Anhänger und Anhän ...

Gewalt stoppen, nicht nutzen ...

Leider werden die Appelle zum Gewaltverzicht nach dem Attentat auf den Trump-Unterstützer Charlie Kirk verpuffen. Gewalt ist in der politischen Auseinandersetzung in den USA keine Ausnahme, sie gehört dazu. Der Schock und die Appelle nach diesen Tr ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau