Rheinische Post: Kommentar: Knöllchen international
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längst möglich ist, ausländische Verkehrssünder zu ermitteln, die
"vergessen" haben, ihr Knöllchen zu bezahlen. Im Prinzip ist das auch
so, doch da bislang der Schriftverkehr zwischen den Behörden auf dem
Postweg zirkuliert, ist das bürokratische Verfahren zeitlich
aufwendig. Verjährungsfristen können dann schnell verstreichen. In
Zukunft werden die europäischen Länder ihre Daten dem betreffenden
Staat elektronisch mit der Bitte um Amtshilfe weiterleiten.
Spätestens dann muss der säumige Zahler sein Portemonnaie öffnen.
Dass es nicht nur um eine Handvoll schwarzer Schafe geht, hat der
NRW-Justizminister deutlich gemacht: Demnach weigern sich pro Monat
an die 5000 Autofahrer aus NRW, das niederländische Verwarnungsgeld
zu zahlen. Wie viele Niederländer sich in Deutschland ähnlich
ignorant verhalten, ist unklar. Aber auch für sie gelten künftig die
verschärften Spielregeln. Gegen sie ist absolut nichts einzuwenden;
man wundert sich nur, dass dies so lange gedauert hat.
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Datum: 02.07.2015 - 19:40 Uhr
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