Weser-Kurier:Über das Kuttenverbotsurteil schreibt Silke Hellwig:
ID: 1236707
den "Mongols", den "Hells Angels". Zwar dürfen Mitglieder der in
Bremen verbotenen Clubs ihre Kutten hier weiter nicht zeigen, aber
Kollegen aus Städten ohne Vereinsverbot dürften damit fröhlich an der
Schlachte flanieren. Selbst wenn die Gesinnung nicht mit der Kleidung
an- und ausgezogen wird, selbst wenn solche Verbote nicht eine
mögliche Straftat verhindern - allein die Vorstellung ist
unerträglich, gerade in Bremen. Jahrelang hatte die Stadt den
"Mongols" und "Hells Angels" wenig entgegenzusetzen, bis 2011 kurzer
Prozess gemacht wurde. Bremen entschied sich für eine juristisch
sauber vorbereitete Null-Toleranz-Strategie. Um so beklagenswerter
ist aus Bremer Sicht, wie unglücklich sich die Kollegen in
Nordrhein-Westfalen anstellten. Das BGH-Urteil zeigt, welche
hanebüchene Folgen es haben kann, wenn Städte und Länder eigene Wege
gehen. Selbst wenn ein Vereinsverbot nicht mal eben so verhängt
werden kann: Solange es keine einheitliche Haltung oder gar Strategie
der Länder gibt, müssen sich die Mitglieder der (mancherorts)
verbotenen Rockerklubs keine großen Sorgen machen. Und das gönnt man
ihnen auch nicht.
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Datum: 09.07.2015 - 21:12 Uhr
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Bremen
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