Jung: Einigung mit Iran im Atomstreit wohl von historischer Bedeutung
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überprüft werden können
Nach zähen, immer wieder verlängerten Schlussverhandlungen haben
die fünf UN-Vetomächte und Deutschland am Dienstagmorgen eine
Einigung mit dem Iran im Atomstreit erzielt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz
Josef Jung:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung zwischen dem
Iran einerseits sowie den Veto-Mächten des UN-Sicherheitsrates und
Deutschland andererseits nachdrücklich. Damit werden nach 13 Jahren
Verhandlungen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass der Iran die
Kernkraft zivil, aber nicht militärisch nutzen kann. Im Gegenzug muss
Teheran Kontrollen der internationalen Gemeinschaft zulassen. Wichtig
ist, dass die Einhaltung der Vereinbarung jederzeit überprüft werden
kann.
Diese Überprüfbarkeit ist unerlässlich für die Sicherheit Israels,
aber auch der gesamten Region. Die Vereinbarung trägt auch dazu bei,
in der Region des Nahen- und Mittleren Ostens die Verbreitung von
Nuklearwaffen und damit einen atomaren Rüstungswettlauf zu vermeiden.
Nicht zuletzt könnte die Vereinbarung auch zu einem besseren
Verhältnis zwischen den USA und dem Iran beitragen. Dies wiederum
würde die Voraussetzungen dafür verbessern, dass die Konflikte in
Syrien und Irak bewältigt werden können. Insofern kann die Einigung
von Wien - wenn sie denn trägt - von historischer Bedeutung sein.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt der Bundesregierung für ihre
unermüdlichen Anstrengungen, diese Vereinbarung zustande zu bringen.
Dass die Verhandlungen mit dem Iran überhaupt stattfinden konnten und
jetzt eine politische Einigung erzielt werden konnte, lag nicht
zuletzt am beharrlichen Einsatz der Bundesregierung für eine
diplomatische Lösung des Konfliktes."
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Datum: 14.07.2015 - 11:29 Uhr
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