rbb exklusiv: Henkel lehnt Bannmeilen um Flüchtlingsheime ab
ID: 1243293
Demonstrationsverbot rund um Flüchtlingsunterkünfte.
Er warnt davor, "Angstkampagnen von Rechtsextremisten"
nachzugeben. Den Vorschlag der Polizeigewerkschaft, rund um
Flüchtlingsheime eine Bannmeile von einem Kilometer einzurichten,
lehnte er als "nicht zu Ende gedacht" ab. Es sei wichtig, dass die
Versammlungsfreiheit nicht eingeschränkt werde.
"Diskussionen um Bannmeilen sind brandgefährlich, weil man dann
sehr schnell auch über Bannmeilen um Banken, Abschiebegefängnisse und
andere Einrichtungen herum diskutieren würde", sagte Henkel am Montag
dem rbb. "Die Angstkampagnen von Rechtsextremisten dürfen nicht dazu
führen, dass wir zu weniger Demokratie kommen!"
Weil die Zahl der gewaltsamen Übergriffe auf
Flüchtlingsunterkünfte deutschlandweit steigt, hatte sich der
Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt für ein Demonstrationsverbot im
Umkreis von einem Kilometer ausgesprochen.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Redaktion rbb-online
Masurenallee 8-14
14057 Berlin
Tel. 030-97993-37950
Telefax: +49 30 97993 37909
Internet@rbb-online.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 27.07.2015 - 17:26 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1243293
Anzahl Zeichen: 1331
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 215 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"rbb exklusiv: Henkel lehnt Bannmeilen um Flüchtlingsheime ab"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
