Rainer Arnold (SPD): Sicherheit der deutschen Soldaten in der Türkei derzeit nicht gefährdet
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SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sieht die Sicherheit der
Bundeswehr-Soldaten, die in der Türkei stationiert sind, nicht
gefährdet.
Im rbb-Inforadio wies er damit am Donnerstag Forderungen des
Bundeswehrverbandes zurück, einen Abzug des NATO-Kontingents zu
erwägen:
"Solange die Türken den Konflikt mit IS und PKK führen, hat es
zunächst mal militärisch-operativ keine Auswirkungen auf die
Abwehrstaffel der Deutschen, die in der Türkei installiert ist.
Würden die Türken mit Assads Luftwaffe in den Konflikt geraten,
hätten wir eine völlige Veränderung und müssten das Mandat sofort neu
bedenken. Im Augenblick ist weder die Sicherheit der deutschen
Soldaten extrem gefährdet, noch ist zu befürchten, dass sie
unmittelbar in den Konflikt verwickelt werden."
Arnold kritisierte gleichzeitig die Türkei wegen der Bombardierung
von PKK-Stellungen:
"Die Türken dürfen sich natürlich gegen die PKK wenden, aber gegen
Selbstmordattentäter und Mörder zweier Polizisten schickt man keine
Kampfflugzeuge. Das ist Sache der Polizei. (...) Insofern ist die
Verhältnismäßigkeit der Mittel (...) überhaupt nicht gewahrt. Damit
sind auch die Werte, die wir in der NATO eigentlich immer hoch
halten, verletzt. Und das muss man schon deutlich machen gegenüber
den türkischen Partnern."
Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/5KswM
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Datum: 30.07.2015 - 09:53 Uhr
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