MehrÜbergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte als vom Bund angenommen
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Flüchtlingsunterkünfte ist offenbar höher als bislang angenommen.
2014 habe es 198 Straftaten gegen Asylunterkünfte gegeben, teilte in
der vergangenen Woche das Bundesinnenministerium mit. Eine Abfrage
von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung unter den Bundesländern zeigt
jedoch eine höhere Zahl. Etwa 30 Delikte tauchen in der Übersicht des
Bundes nicht auf. Damit läge die Zahl für 2014 um bis zu 15 Prozent
höher.
Eigentlich sollen die Übergriffe auf Asylunterkünfte bundesweit
nach einheitlichen Kriterien erfasst werden. Das Bundeskriminalamt
(BKA) hat zur Sammlung und Auswertung der Informationen eigens eine
Clearing-Stelle eingerichtet. Die Bundesregierung hat auf dieser
Basis zuletzt quartalsweise auf Anfragen der Links-Fraktion eine
Übersicht zu den Übergriffen veröffentlicht. NDR, WDR und SZ liegt
zudem eine aktualisierte Liste des BKA mit allen als "politisch
motivierte Kriminalität - rechts" eingestuften Straftaten gegen
Asylunterkünfte vor.
Ein Vergleich der Listen des Bundes mit den Antworten aus den
Justiz- und Innenministerien der Länder zeigt, dass sich die Angaben
aus insgesamt elf Bundesländern von den Daten des BKA unterscheiden.
Das Bundesinnenministerium erklärte dazu, dass sich Abweichungen
daraus ergeben haben könnten, "dass Sachverhalte zeitverzögert
übermittelt/erfasst oder Einzelsachverhalte nicht dem Unterthema
'gegen Asylunterkünfte' zugeordnet wurden". Allerdings war der
Stichtag für die Übermittlung der Sachverhalte aus dem Jahr 2014 der
31. Januar 2015. Eigentlich sollten sich deshalb keine großen
Unterschiede mehr ergeben haben.
Auch im Vergleich der Zahlen für die ersten drei Monate des Jahres
2015 zeigen sich Unterschiede. Hier listet die Bundesregierung 71
Straftaten auf. In den Antworten, die NDR, WDR und SZ von den Ländern
bekommen haben, finden sich jedoch mindestens 25 weitere Übergriffe
gegen Flüchtlingsunterkünfte. Bei den aktuellen Zahlen für 2015 könne
es sein, dass einige Länder ihre Daten erst später übermitteln, heißt
es in der Antwort der Bundesregierung. Die Zahlen könnten sich durch
Nacherfassungen noch ändern.
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Datum: 30.07.2015 - 18:07 Uhr
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