neues deutschland: Rechtsextreme Musikszene in Berlin wieder aktiver
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nach Jahren, in denen es um sie ruhig blieb, wieder aktiver. Allein
in den vergangenen acht Wochen fanden laut Verfassungsschutz
mindestens zwei rechtsextreme Musikveranstaltungen in der
Bundeshauptstadt statt. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung
für Inneres und Sport auf einer Anfrage von der Abgeordneten Clara
Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) hervor, die der Tageszeitung "neues
deutschland" vorliegt. Beide Veranstaltungen standen demnach in
Verbindung mit Aktionen gegen Flüchtlinge. Am 29. Mai veranstaltete
die NPD ein Konzert zweier extrem rechter Liedermacher in ihrer
Bundeszentrale. Aufgerufen hatte die Initiative "Zukunft statt
Überfremdung". Drei Tage später trat ein extrem rechter Liedermacher
in Marzahn-Hellersdorf auf. Angemeldet hatte das Konzert eine
Einzelperson, die Veranstaltung erfolgte im Rahmen der
flüchtlingsfeindlichen Demonstration "Nein zum Container hier und
überall".
Weitere Auskünfte wollte die Verwaltung nicht bekanntgeben, da sie
"als Verschlusssache des Grades VS-geheim" gelten. Der
Verfassungsschutz beobachte die Szene jedoch intensiv in ihrer
"Vielfältigkeit". Claudia Herrmann, die auch Mitglied im Ausschuss
für Verfassungsschutz ist, reagierte alarmiert: "Die Stellungnahme
zeigt, dass die rechtsextreme Musikszene in Berlin nicht harmlos
ist." Sie werde sich dafür einsetzen, dass mehr Informationen über
rechtsextreme Musikveranstaltungen in Berlin der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht werden. In den letzten Jahren, sagte Herrmann,
hatte die rechtsextreme Musikszene ihren Schwerpunkt nicht in Berlin.
Vielmehr wurde aus Berlin für entsprechende Konzerte in anderen
Bundesländern mobilisiert. Die beiden nun bekannt gewordenen
Veranstaltungen böten einen Hinweis auf das Erstarken der
rechtsextremen Musikszene gerade vor dem Hintergrund der breit
debattierten Flüchtlingspolitik.
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Datum: 05.08.2015 - 12:31 Uhr
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