WAZ: Bosbach: Der Ordnungsruf von Unions-Fraktionschef Volker Kauder wird folgenlos bleiben.
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Kauder wird folgenlos bleiben. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach
kennt in seiner Fraktion nach eigenen Worten "keinen Kollegen, der
mit Nein gestimmt hat und jetzt sagen würde: Nach dem Anpfiff nehme
ich eine andere Haltung ein". Den Zeitungen der Funkemedien
(Mittwochausgabe) sagte er, vielleicht verstehe man jetzt aber
besser, warum er sich entschieden habe, den Vorsitz des
Innenausschusses niederzulegen. Er fügte hinzu, "Druck und Drohungen
haben bei mir eher kontraproduktive Wirkung. Es wird auch keiner von
mir erwarten, dass ich meine Meinung ändere, nur weil sich Volker
Kauder so geäußert hat". Kauder hatte den Abweichlern bei den
Griechenland-Abstimmungen mit dem Rauswurf aus Bundestagsausschüssen
gedroht. Bosbach bemerkte, Kauder habe sich schon in der
Vergangenheit mehrmals in ähnlicher Form geäußert. "Es hat nie
deshalb Konsequenzen für ihn gegeben. Deswegen rechne ich auch jetzt
nicht damit". Ferner glaube er nicht dass die Abstimmung über das
nächste Griechenland-Hilfspaket im Ergebnis wesentlich anders
ablaufen werde. Wer für die Aufnahme der Gespräche gestimmt habe,
wird nach Bosbachs Einschätzung mit hoher Wahrscheinlichkeit auch für
das Verhandlungsergebnis votieren. Bosbach: "Ich glaube nicht, dass
der Zwischenruf von Volker Kauder daran etwas ändern wird."
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Datum: 11.08.2015 - 17:44 Uhr
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