Strobl/Mayer: Rückzug des BAMF-Präsidenten taugt nicht zur politischen Instrumentalisierung
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Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
hat am heutigen Donnerstag aus persönlichen Gründen um seine
Entlassung gebeten. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende
Thomas Strobl und der innenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Mayer:
"Wir möchten Manfred Schmidt, dem scheidenden Präsidenten des
BAMF, für seine ausgezeichnete Arbeit danken; er hat die Behörde in
der Zeit ihrer schwersten Herausforderungen souverän geführt.
Sein Rückzug beruht auf persönlichen Gründen. Sie sind zu
respektieren. Versuche von Teilen der Opposition, persönliche in
politische Gründe umzudeuten, sind nicht statthaft und
zurückzuweisen. Präsident Schmidt hat die Behörde in einer aktuell
sehr schwierigen Situation vorbildlich geführt und entgegen teilweise
anders lautenden Einschätzungen in Politik und Medien alles getan, um
die Dauer der Bearbeitungszeiten von Asylanträgen vor allem durch
zügige Stellenbesetzungen spürbar zu verkürzen.
Generell ist festzuhalten, dass niemand in Politik und
Gesellschaft die hohe Zahl an Flüchtlingen voraussehen konnte, die
wir momentan zu verkraften haben. Dies sollten alle bedenken, die das
BAMF und das Bundesministerium des Innern für die Dauer der
Asylverfahren kritisieren."
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Datum: 17.09.2015 - 15:26 Uhr
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