Mitteldeutsche Zeitung: zu Asyl und Einwanderung
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Binsenweisheit, die anzuerkennen sich nun auch die Union
bereitgefunden hat. Nicht nur die Union, sondern Deutschland wäre
heute bedeutend weiter, wenn der Bericht der vom damaligen
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eingesetzten
"Süssmuth-Kommission" im Jahr 2001 Gehör gefunden hätte. Auf 300
Seiten hatte die Kommission unter dem Vorsitz der langjährigen
Bundestags-Präsidentin Rita Süssmuth (CDU) die Grundlage für ein
Einwanderungsgesetz erarbeitet, die alles enthielt, was auch jetzt
wieder diskutiert wird, also vor allem eine Quotenregelung für die
Immigration und ein differenziertes Punktesystem für die Migranten.
Es war ein gutes Konzept. Schily hat daraus damals einen Entwurf
für ein Einwanderungsgesetz gemacht. Er ist am Widerstand der Union
gescheitert.
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Hartmut Augustin
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Datum: 22.09.2015 - 18:38 Uhr
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