Müntefering ist der deutsche Postdemokrat
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Müntefering ist der deutsche Postdemokrat
"Müntefering denkt autoritär, große Männer machten die Geschichte. Das ist sein Credo und sein Trauma zugleich. Er bekommt nicht mehr mit, was in der Welt läuft. Soziologen sprechen von 'Postdemokratie', wenn sich die Tendenz, Politik aus 'Küchenkabinetten' von Spitzenpolitikern und 'Expertenkommissionen' über Bild, BamS und Glotze zu vermitteln und an legitimierten Gremien in Parlament und Parteien vorbei zu entscheiden, verstärkt.
Franz Müntefering hat mit seiner erpresserischen Basta-Kultur und der Transformation von politischer Debatte in das Abnicken von Postulaten der Kungelrunden nicht unwesentlich zur Durchsetzung der Agenda 2010 und zum Niedergang des gesamten Parteilebens beigetragen.
Die SPD muss sich auf dem Parteitag entscheiden und sich von der Schröderschen Basta-Riege verabschieden. Sie hat nur dann eine Überlebenschance, wenn sie die innerparteiliche Demokratie zu neuem Leben erweckt und auf dieser Basis die Unterwerfung unter Lohndumpingpolitik und vermeintliche Globalisierungszwänge überwindet.
Die Partei DIE LINKE und so auch Oskar Lafontaine haben den Kampf gegen Postdemokratie, Basta-Kultur und Neoliberalismus auf ihre Fahnen geschrieben."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 14.10.2009 - 21:18 Uhr
Sprache: Deutsch
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