NOZ: Drohnen-Reglementierung trifft in SPD auf Zustimmung
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Reglementierung von Drohnen
Innenpolitiker Pistorius: Angesichts der Risiken schnelle
gesetzliche Schritte nötig
Osnabrück. Die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zur
Reglementierung von Drohnen treffen in der SPD auf Unterstützung. In
einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte
Niedersachsens Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD), "Drohnen
werden in nicht allzu ferner Zukunft viele und wesentliche Bereiche
unseres Alltags, aber auch der inneren Sicherheit elementar verändert
haben". Gerade auch angesichts der Risiken, die damit verbunden
seien, "braucht es schnell verbindliche gesetzliche Regelungen für
den Betrieb. Es ist schön, dass das jetzt auch in Berlin so gesehen
wird", ergänzte Pistorius, der im Sommer einen Länder-Vorstoß für
Beschränkungen etwa von Reichweite und Tragfähigkeit unternommen und
vor kriminellem Missbrauch gewarnt hatte.
Den Plänen der Bundesregierung zufolge sollen gewerbliche Nutzer
für die ferngelenkten Fluggeräte einen Führerschein brauchen und alle
Drohnen ab 500 Gramm Gewicht einer Kennzeichnungspflicht unterliegen,
berichtete die "Bild am Sonntag". Die geplante Neuregelung sieht
zudem ein Verbot von privaten Drohnenflügen über bestimmten Gebieten
vor. Dazu zählen unter anderem Industrieanlagen,
Justizvollzugsanstalten, militärische Anlagen, Unglücksorte oder
Katastrophengebiete.
Sicherheitsbehörden hatten nach NOZ-Informationen das
Gefahrenpotenzial von Drohnen in diesem Jahr umfassend untersucht,
auch mit Blick auf eine potenzielle Nutzung für Anschläge. Die
Experten waren hochgradig beunruhigt, denn die Fluggeräte lassen sich
unter Nutzung allgemein zugänglicher Utensilien mit Sprengstoff
bestücken, auf immense Geschwindigkeiten beschleunigen, anonym und
risikolos steuern und gegen Störsender der Polizei effektiv
abschirmen. Hinzu kommen Haftungsfragen und Risiken ohne kriminellen
Hintergrund durch die schlichte Menge der eingesetzten Geräte.
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Datum: 09.11.2015 - 05:00 Uhr
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