Dagmar Enkelmann äußert sich nach dem 'Vorältestenrat' zum Verhalten von Union und FDP
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, äußert sich nach dem "Vorältestenrat" zum Verhalten von Union und FDP:
(pressrelations) - >"Wie Schwarz-Gelb sich beim Koalitionsvertrag durchwurstelt, so gehen Union und FDP auch mit dem Parlament um: Nichts Genaues weiß man nicht. Eine Woche vor der Konstituierung des Bundestages kommt von der künftigen Koalition zu den parlamentarischen Abläufen der Regierungsbildung nur ein Schulterzucken. Die Koalitionsfraktionen behandeln den Bundestag als eher lästige Pflichtübung. Das ist nicht nur schlechter Stil, sondern ein glatter parlamentarischer Fehlstart."
F.d.R.
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 20.10.2009 - 17:18 Uhr
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