Allg. Zeitung Mainz: Augenöffnen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Syrien / Bundeswehreinsatz
ID: 1296103
erhellend, wenn die Linke Wagenknecht in der Debatte um den
Syrien-Einsatz der Bundeswehr - offenbar in Richtung Regierung -
fragt: "Wollen Sie in einen Wettstreit treten, wer sich aufs Morden
besser versteht?" Ein Wettstreit zwischen der Bundesregierung plus
Bundeswehr mit dem IS ums Morden, so muss man das wohl verstehen.
Seitdem der Schriftsteller Kurt Tucholsky 1931 den Satz "Soldaten
sind Mörder" formulierte, gab es zahlreiche politische und
juristische Auseinandersetzungen, ob solche Aussagen eine Beleidigung
oder gar Volksverhetzung darstellen. Das Bundesverfassungsgericht
entschied 1995 zwar: im Zweifel für die Meinungsfreiheit; allerdings
kommt es auf die Gesamtumstände an. Angesichts dessen, was der IS
tut, und angesichts des Terrors in Paris und anderenorts ist
Wagenknechts Spruch jedenfalls menschlich eine Ungeheuerlichkeit.
Dies im Namen einer Partei, deren Vor-Vorgängerin SED in der DDR
Menschen erschießen ließ, nur weil sie das Land verlassen wollten.
Wer auch immer über Bündnisse mit der Linkspartei auf Bundesebene
nachdenkt, dem sollten Augen - und Ohren - geöffnet sein. Dem
Bundeswehreinsatz stimmen laut ARD-Deutschlandtrend 58 Prozent der
Bürger zu, trotz verständlicher Ängste und Befürchtungen. Das ist ein
Höchstmaß an Einsichtsfähigkeit in das, was notwendig ist. Der
Einsatz, der lange dauern könnte, bringt derweil auch die drängende
Frage auf die Tagesordnung, wie und wann der Mangel an Personal,
Gerät und Geld bei der Bundeswehr behoben werden soll. Schlecht
ausgerüstete Soldaten in zu geringer Stärke in Kriegseinsätze zu
schicken, wäre verantwortungslos.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Werner Wenzel
Newsmanager
Telefon: 06131/485980
online@vrm.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.12.2015 - 18:29 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1296103
Anzahl Zeichen: 1998
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Mainz
Kategorie:
Außenhandel
Diese Pressemitteilung wurde bisher 372 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Allg. Zeitung Mainz: Augenöffnen / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Syrien / Bundeswehreinsatz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Allgemeine Zeitung Mainz (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte hält einen Austritt der FDP aus der Berliner Ampelkoalition für möglich. "Die Ergebnisse der FDP bei den vergangenen Landtagswahlen befinden sich im kaum noch messbaren Bereich", sagt Korte im neuen Podcast der VRM "Korte &
Es bleibt ein Störgefühl / Kommentar von Jens Kleindienst zum Karlsruher AfD-Urteil ...
Als demokratisch gewählter Vertretung des Volkes kommt dem Bundestag "bei der Gestaltung seiner inneren Organisation und des Geschäftsgangs ein weiter Spielraum zu". So hat es das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt - und sich damit selbst große Zurückhaltung auferlegt. Einzige
Wir brauchen eine Vision für unser Land / Kommentar von Dennis Rink zum Zustand Deutschlands ...
Wohin führt unsere Reise? Befindet sich Deutschland wirklich im Sinkflug? Und was bedeutet das für uns? Umfragen bestätigen regelmäßig, dass wir Deutsche uns diese Frage immer häufiger stellen - und dass wir Sorgen haben. Können wir hier noch sicher leben? Bleibt die Demokratie die sattelfest
Weitere Mitteilungen von Allgemeine Zeitung Mainz
Märkische Oderzeitung: Welthungerhilfe rechnet mit Erfolg des Klimagipfels ...
Die Präsidentin der Deutschen Welthungerhilfe, Bärbel Dieckmann, sieht in Paris im Vergleich zu vorangegangenen Klimakonferenzen eine veränderte Atmosphäre. Im Interview mit der Märkischen Oderzeitung sagte sie: "Ich glaube, dass der Druck deutlich gestiegen ist, die Klimaveränderungen
neues deutschland: Deutschland, der Krieg und die Flüchtlinge: Keine Lösung ...
Deutschland zieht in den Krieg. Wieder. Auch wenn es bisher »nur« um Aufklärung und Begleitschutz geht, bezeugt die Debatte über Bodentruppen, welche Richtung dieser Marsch nehmen kann: Unbeeindruckt von Erfahrungen früherer Antiterror-Einsätze wird das Militärische in den Vordergrund gest
Das Weiße Haus verursacht Flüchtlingsströme ...
In scharfen Worten kommentiert der ehemalige langjährige Kongressabgeordnete Ron Paul, der sich 2008 und 2012 um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner bewarb, die US-Außenpolitik. Auf seiner Internetpräsenz www.misesde.org hat das Ludwig von Mises Institut nun Pauls Kritik veröffe
CDU-Außenpolitiker Brok: Tusk verstößt gegen europäische Regeln ...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, CDU, hat irritiert auf die Forderungen von EU-Ratspräsident Donald Tusk reagiert. Man sei sich einig darüber, "die Migrantenzahlen zurückzudrängen", sagte Brok am Freitag im rbb-Inforadio. In diesem Punk
