neues deutschland: Zur SPD und ihrem Engagement für soziale Gerechtigkeit
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soziale Gerechtigkeit wieder einen größeren Platz einnimmt. Damit
zeigen sie sich als gute Beobachter: Zwar hat die Partei von Sigmar
Gabriel mit dem Mindestlohn und Änderungen bei der Rente einige
soziale Karten in der Großen Koalition ausgespielt - ansonsten aber
werden von der Partei wieder fröhlich jene schiefen »Mitte«-Töne
angestimmt, die schon einmal den Soundtrack zur Entsorgung
sozialdemokratischer Politik lieferten. Und da, wo es nach Umdenken
ein wenig aussieht - wie bei der Forderung, zur einst von der SPD
selbst torpedierten paritätischen Gesundheitsfinanzierung
zurückzukehren -, steht wohl bei vielen schlechte Erfahrung vor gutem
Glauben. Einerseits. Andererseits hat nicht viel begriffen, wen das
zur linken Häme verleitet: Tja, SPD, haben wir doch schon immer
gesagt. Und, möchte man zurückfragen, was hat das Besserwissen
gebracht? Deshalb mutet das oft in Richtung SPD formulierte
»Siehste!« auch falsch an. Denn die Lücke in der Repräsentation,
welche die SPD hinterlässt, wird bisher nicht von links gefüllt. Die
Linkspartei hat im großen Krisenjahr 2015 keinen bundespolitischen
Boden gutmachen können. Stattdessen wächst das Lager der Nichtwähler
und es bedarf keiner Glaskugel, um vorherzusagen, in welchen Milieus
vor allem: unter den Ausgestoßenen, den Armen. Das sind jene, die der
SPD das Soziale nicht mehr abnehmen - sich aber von wirklich
sozialdemokratischer Politik zuallererst eine Verbesserung ihrer
Lebensumstände versprechen könnten.
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Datum: 29.12.2015 - 17:58 Uhr
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