rbb-Inforadio: Berliner SPD-Fraktionschef Saleh nachÜbergriffen in Köln: "Es darf keinen Kulturrabatt geben"
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Raed Saleh, hat gefordert, die Übergriffe in Köln konsequent
strafrechtlich zu verfolgen. Im rbb-Inforadio sagte er am Freitag,
solche Taten seien zu ächten und zu bestrafen - egal, woher die Täter
kommen.
"Das was passiert ist, ist im Grunde genommen ein Angriff gegen
unserer Werte, gegen unsere Demokratie. (...) Für Köln gilt, es darf
da keinen Kulturrabatt geben. Die Ereignisse, egal von wem sie da
begangen worden sind, sie sind zu ächten; sie sind zu bestrafen und
notfalls muss der Gesetzgeber auch hart ran gehen und abschieben. Wer
Integration wirklich will, muss auch die Integration schützen. Das
heißt, diejenigen, die unsere Werte, unsere Kultur mit Füßen treten,
diejenigen die straffällig werden, haben bei uns nichts zu suchen."
Außerdem beklagte Saleh einen Werteverfall in deutschen Städten.
"Wir haben in Deutschland schon längst auch an vielen Stellen in den
Städten einen Verfall von Werten, einen Verfall von Respekt. (...)
Zum Beispiel, dass die Polizei angepöbelt wird, dass die Polizei
beschimpft wird, haben wir nicht nur in Köln, sondern an vielen Orten
in Deutschland. Ich fordere schon seit zwei Jahren konsequent eine
Kampagne: Mehr Respekt gegenüber der Polizei (...) und ich muss
sagen, das fordere ich dann von allen ein - egal ob Deutscher oder
Migrant."
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Datum: 08.01.2016 - 10:21 Uhr
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