Saarbrücker Zeitung: Maas warnt vor Bürgerwehren
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davor gewarnt, sogenannte Bürgerwehren zu gründen oder sich ihnen
anzuschließen. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe):
"Es ist nicht die Aufgabe von Bürgerwehren oder anderen selbst
ernannten Hobby-Sheriffs, Polizei zu spielen."
Die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung "ist und bleibt
Aufgabe des Staates", betonte der Minister. Das staatliche
Gewaltmonopol dürfe niemand in Frage stellen. "Selbstjustiz werden
wir nicht akzeptieren", so Maas weiter.
Seit den Ereignissen in Köln haben sich offenbar mehrere
Bürgerwehren in Deutschland gegründet. Auch im Netz organisieren sich
Menschen, die vorgeben, Frauen beschützen zu wollen. Bürgerwehren
können sich aber auf keine Gesetzesgrundlage stützen. Außerdem
bereiten Verfassungsschützern rechtsextreme Tendenzen in diesen
Gruppierungen Sorge.
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Datum: 14.01.2016 - 11:09 Uhr
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