neues deutschland: Betreuungsgeld noch bis 2018
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ausgezahlt, obwohl das Bundesverfassungsgericht im Juli 2015 die als
»Herdprämie« kritisierte Leistung für Eltern, die ihre Kleinkinder zu
Hause betreuen, gekippt hat. Dies bestätigte das
Bundesfamilienministerium auf Nachfrage der Tageszeitung "neues
deutschland" (Dienstagausgabe). »Für Familien, die derzeit
Betreuungsgeld beziehen, erfolgen die Auszahlungen für die Dauer der
Bewilligung weiter«, heißt es in der Antwort. Für die
Anspruchsberechtigten gilt der sogenannte Bestandsschutz. Doch nicht
nur das: Auch Familien, die zum Zeitpunkt des Urteils zwar schon eine
Bewilligung hatten, aber noch kein Geld ausgezahlt bekamen, hätten
einen Anspruch, so das Ministerium. Da die Leistung für bis zu 22
Monate bewilligt wurde, muss das Ministerium bis 2018 entsprechende
Beträge bereitstellen. Dies ergibt sich auch aus einer Auflistung des
Ministeriums, die »neues deutschland« vorliegt. Pro Monat erhalten
die Eltern weiterhin 150 Euro für ihr Kind.
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Datum: 18.01.2016 - 14:00 Uhr
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