Frankfurter Rundschau: Pressestimme zuÖsterreich und Flüchtlingen

(ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
österreichische und europäische Flüchtlingspolitik:

Wer nur Österreich kritisiert, wird dem Problem nicht gerecht. Die
EU als Ganzes ist an der Flüchtlingskrise gescheitert. Das fängt
bereits mit der einsam getroffenen Entscheidung Merkels an. Es war
und ist richtig, Flüchtlinge aufzunehmen. Doch hätte die deutsche
Regierungschefin sich mit ihren Kollegen abstimmen müssen. Noch
deutlicher wird dies an der Griechenlandkrise. Die Regierung Merkel
hat auf Biegen und Brechen den neoliberalen Kurs gegen die
Widerstände anderer EU-Staaten durchgesetzt. Damit sendete Berlin das
Signal: Jedes Land muss sehen, wo es bleibt. Ein ähnliches
Handlungsmuster ließ sich bereits in der Flüchtlingspolitik erkennen,
als die Kernstaaten der EU die Südländer mit diesem Problem
alleingelassen und so das Mittelmeer jahrelang in ein Massengrab für
Flüchtlinge verwandelt haben.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 21.01.2016 - 16:43 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1311539
Anzahl Zeichen: 1145

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 213 mal aufgerufen.

Lehren aus dem Scheitern ...

Wer weiß, was passiert wäre, wenn Bayrou sich die Mühe gemacht und das Scheitern der Ampelkoalition in Deutschland analysiert hätte. Ähnlichkeiten sind jedenfalls auffällig. Auch die Regierung von Olaf Scholz meinte zu wissen, wie es etwa mit d ...

Zu spät auf Kurs ...

"Doch selbst wenn die Branche den Kurs Richtung E-Mobilität konsequent einschlägt, ist die Rückkehr zu alter Größe fraglich. Der Ausweg, auch für die Jobs, liegt woanders. Die Industrie muss über das Auto hinausdenken - hin zu Verkehrsdie ...

Linke in der SPD-Fraktion fordern mehr Fokus auf Beitrag von Eliten ...

In den aktuellen Debatten zum Sozialstaat müsse mehr Augenmerk auf die Verantwortung von Eliten in Wirtschaft und Gesellschaft gelegt werden - das fordern die Co-Sprecherin der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau