neues deutschland: Varoufakis fordert europäische Verfassung
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Varoufakis spricht sich für eine europäische Verfassung aus. "Derzeit
fußt die Europäische Union auf Regeln, die keiner kennt, die irgendwo
in Protokollen versteckt sind", sagt Varoufakis im Interview mit der
Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe). Ein
verfassungsgebender Prozess, in dem alle gewählt und repräsentiert
sind, solle damit Schluss machen. Der Ökonom stellt am 9. Februar in
der Berliner Volksbühne seine neue Initiative für eine europaweite
demokratische Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25)
vor. Varoufakis warnt vor einem Erstarken rechten Gedankengutes. "Wir
leben tatsächlich in einer Zeit wie in den 1920ern, in der der
Kapitalismus in die Krise geriet", erklärt Varoufakis. Dies führe zu
Nationalismus und Fanatismus. Die Aufgabe der Linken sei es dabei
schon immer gewesen, Narrative zu schaffen, die die Mittelschicht
davor schützten, eine "Geisel der Faschisten und Nazis" zu werden:
"Wer zu uns kommt, geht nicht zu Pegida." Als den schlimmsten Fluch
der Linken nennt Varoufakis indes "das Sektierertum und die
Spaltungen". Wie DiEM25 aussehen soll, lässt Varoufakis zunächst
offen. "Nichts wird vor dem 9. Februar beschlossen. Wir werden alle
gemeinsam überlegen, wie wir die paneuropäische Demokratiebewegung
gestalten", so Varoufakis. Der Prozess beginne am 10. Februar. Jedoch
versicherte Varoufakis, dass seine Initiative keine
"Top-Down-Organisation" sei. "Es wird weder ein Politbüro noch ein
Zentralkomitee geben", erklärt der Politiker. Stattdessen werde man
sehr stark das Internet nutzen und man entwickele derzeit eine App,
"die es uns ermöglichen soll, lokal, regional, national und
europaweit zu netzwerken."
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Datum: 31.01.2016 - 15:14 Uhr
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