WAZ: Zu wenig Hilfe für sehr arme Städte
- Kommentar von Matthias Korfmann zu Flüchtlingskosten
ID: 1316278
und Not, auf die zuletzt stark angestiegenen Flüchtlingszahlen
angemessen zu reagieren. Sie hinken der Entwicklung immer ein paar
Schritte hinterher. Da rechnet das Land bei seiner Kostenerstattung
für die Kommunen mit Flüchtlingszahlen, die schon seit Monaten nicht
mehr aktuell sind. Eine absehbar unzureichende Hilfe trifft hier im
Revier auf Städte, deren Haushalte schon lange auf Kante genäht sind.
Dortmund, Oberhausen, Mülheim, Essen sind arm, zum Sparen verurteilt.
Diese Städte müssen so mit Geld ausgestattet werden, dass sie die
tatsächlichen Kosten der Flüchtlingsunterbringung tragen können. Denn
wenn das nicht geschieht, sind sie gezwungen, sehr schnell an den
wenigen Schrauben zu drehen, die sie noch haben: Grundsteuer erhöhen,
Sportstätten schließen, auf Soziales und Kultur verzichten,
Eintrittspreise erhöhen.
Eine gefährliche Entwicklung wäre das, denn die Flüchtlingskrise
darf kein Anlass dafür sein, derart tief ins normale Stadtleben
einzugreifen. Konflikte wären dann programmiert. Bund und Land dürfen
die "Kirchenmäuse" an der Ruhr gerade jetzt nicht im Stich lassen.
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Datum: 02.02.2016 - 19:30 Uhr
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Essen
Kategorie:
Innenpolitik
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