Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzender Heveling sieht Böhmermann als Fall für die unabhängige Justiz
ID: 1343388
Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), sieht die deutsch-türkische Affäre
um den Satiriker Jan Böhmermann als Fall für die Justiz. "Wir sollten
auf die Stärke unseres Rechtsstaates vertrauen. Aus meiner Sicht
spricht nichts dagegen, dass der unabhängigen Justiz die Möglichkeit
gegeben wird zu überprüfen, ob die Äußerungen von Herrn Böhmermann
gegen den türkischen Präsidenten als Schmähkritik den Tatbestand der
Beleidigung eines Staatsoberhauptes erfüllt", sagte Heveling der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Eine
solche Überprüfung wäre ein Signal dafür, dass wir solche
Streitfragen unserer unabhängigen Justiz überlassen", sagte Heveling,
der darauf verwies, dass die deutsche Rechtsprechung seit jeher als
sehr meinungs- und kunstfreiheitsfreundlich gelte. "Ich gehe davon
aus, dass es nicht zu einer Verurteilung kommen wird."
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.04.2016 - 04:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1343388
Anzahl Zeichen: 1132
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Düsseldorf
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 298 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rheinische Post: Innenausschuss-Vorsitzender Heveling sieht Böhmermann als Fall für die unabhängige Justiz"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rheinische Post (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
