neues deutschland: Linkspartei-Spitze will»Revolution der Gerechtigkeit«
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dem schwachen Abschneiden bei den Landtagswahlen im Frühjahr und vor
dem Hintergrund der Gefahr eines weitergehenden gesellschaftlichen
Rechtsrucks »vor der Herausforderung, unsere Rolle in der
Gesellschaft neu zu finden und uns weiterzuentwickeln«. In einem
gemeinsamen Papier der Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd
Riexinger, über das die Tageszeitung "neues deutschland"
(Montagausgabe) berichtet, heißt es unter anderem, »es gibt kein
linkes Lager der Parteien mehr«, da sich SPD und die Grünen »von
sozialer Gerechtigkeit derzeit weiter entfernt« hätten als je zuvor.
Beide Parteien »haben sich offenbar mit ihrer Rolle als
Mehrheitsbeschaffer in einer 'marktkonformen Demokratie'« abgefunden,
heißt es in dem 13-seitigen Papier, das der Zeitung vorliegt. Die
Linkspartei sei »nicht Teil des Merkel-Lagers, wir stehen gegen
Neoliberalismus wie gegen Rechtspopulismus«.
Zugleich pochen Kipping und Riexinger auf eine offensivere Haltung
der Linkspartei. »Soziale Rechte, Demokratie und Weltoffenheit sind
heute nur noch im Vorwärtsgang zu verteidigen.« Nach »dreißig Jahre
einer neoliberalen 'Revolution von oben'« reichten »kleine
Kurskorrekturen innerhalb des neoliberalen Kapitalismus« nicht aus.
»Wir brauchen einen grundlegenden Wandel«, so Kipping und Riexinger,
eine »Revolution der Gerechtigkeit«, mit der verhindert werden könne,
dass weiterhin »Millionen Menschen im Alter in Armut leben und
Millionen Kinder in Armut aufwachsen«.
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Datum: 24.04.2016 - 13:24 Uhr
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