Rheinische Post: Marke "Grün" in Gefahr

Kommentar Von Thomas Reisener

(ots) - Auch beim Landesparteitag versäumten die
NRW-Grünen, sich mit frischen Positionen vom schwächelnden
Regierungspartner SPD zu emanzipieren. Im Gegenteil. Als stünde die
schwindsüchtige SPD schon unter Naturschutz, verkniffen die Grünen
sich jeglichen Seitenhieb. Die Harmoniesucht hat ihren Preis. Für den
Koalitionsfrieden im Landtag haben die NRW-Grünen schon mehr Kröten
geschluckt, als ihr Markenkern aushält. Eigentlich waren sie
angetreten, um dem Industrieland NRW den bundesweit schärfsten
Klimaschutz zu verordnen. Im Koalitionsgerangel verkam das Projekt
dann zu einem schwachen Klimaschutzgesetz ohne verbindliche Vorgaben.
Für die Stahlindustrie fordern die NRW-Grünen jetzt sogar offiziell
Ausnahmen bei Klimaschutz-Vorgaben, die sie in früheren Jahren selbst
mit erkämpft haben. Ebenso sind sie bei der Begrenzung des
Flächenverbrauchs, beim Windkraftausbau und beim Ausstieg aus der
Kohleverstromung vor der SPD eingeknickt. All das muss nicht schlecht
fürs Land sein. Aber es ist schlecht für die Glaubwürdigkeit der
Grünen.



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Datum: 24.04.2016 - 20:04 Uhr
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