Afghanistan-Konzept zu Guttenbergs ist ebenso klar wie dürftig
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Afghanistan-Konzept zu Guttenbergs ist ebenso klar wie dürftig
"Im Dezember wird das ISAF-Mandat im Bundestag im Wesentlichen nicht verändert. Nach einer Afghanistan-Konferenz Anfang 2010 jedoch will zu Guttenberg mehr Soldaten an den Hindukusch entsenden. Damit und mit seiner Beurteilung, dass der Bombenabwurfbefehl des deutschen Oberst Klein angemessen gewesen sei, befördert er den Afghanistan-Krieg. Er gefährdet das Leben und die Gesundheit von Zivilisten in Afghanistan ebenso wie das Leben und die Gesundheit deutscher Soldatinnen und Soldaten.
Eine Afghanistan-Konferenz macht nur unter dem Dach der UNO und mit einer Friedenstagesordnung einen Sinn. Nicht eine "Afghanisierung des Krieges" ist die Lösung, sondern nur eine "Afghanisierung des Friedens". Der erste Schritt dahin muss die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und der Abzug der ausländischen Truppen sein. Das allein ist die Voraussetzung für einen regionalen Friedensprozess und zivile Aufbauprogramme.
Zu Guttenberg hat eine bewundernswerte Fähigkeit, sich der jeweils geforderten Umgebung anzupassen. Die weltmännische Pose des Wirtschaftsministers, mit der er noch in den USA zu beeindrucken wusste, ist von gestern. Angesagt ist jetzt schneidiger Befehlston."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 12.11.2009 - 03:06 Uhr
Sprache: Deutsch
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