Harms: EU muss in Flüchtlingspolitik unabhängiger von Türkei werden
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Rebecca Harms, hat die Haltung der EU gegenüber der Türkei in der
Visa-Frage verteidigt.
Harms sagte am Donnerstag im rbb-Inforadio, zwar unterstützten die
meisten Fraktionen die geplante Aufhebung der Visumpflicht. Ankara
müsse aber auch die Anforderungen an Rechtsstaatlichkeit erfüllen. Es
gehe dabei darum, die gesellschaftliche Situation der Menschen in der
Türkei zu verbessern. "Das Europa-Parlament hat sich erst mal richtig
positioniert", sagte Harms mit Blick auf die Debatte am Mittwoch.
Die Grünen-Fraktionschefin betonte, die EU müsse in der
Flüchtlingsfrage mit der Türkei zusammenarbeiten. Sie dürfe sich
dabei aber nicht von Ankara abhängig machen. Drohungen türkischer
Politiker, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen, machten das
noch einmal deutlich, so Harms: "Ein gutes und rechtsstaat-basiertes
Management unserer Außengrenzen muss eine gemeinsame Aufgabe werden.
Das wird nicht besser, wenn man es zeitweise auf die Türkei einfach
[...] abwälzt."
Das Interview zum Nachhören: http://ots.de/nNDbF
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Datum: 12.05.2016 - 08:36 Uhr
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