Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD
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gebracht? Warum sollte in der SPD um die Spitzenkandidatur für die
Bundestagswahl 2017 konkurriert werden? Die Aufgabe ist gewiss nicht
vergnügungssteuerpflichtig, denn am Ende dürfte es nur um die
Vizekanzlerkandidatur gehen. Vielleicht hatte der SPD-Vorsitzende
spontan das Gefühl, seinen partei-internen Kritikern mitteilen zu
müssen, dass er genug hat vom Gemecker an seiner Person. Dass der
Absturz in den Umfragen an Gabriel festgemacht wird, ist falsch und
ungerecht. Der Mann ist eben nicht nur Chef einer Partei, die in
vielen politischen Fragen eher ideologisch als pragmatisch unterwegs
ist. Sigmar Gabriel ist nebenbei Vizekanzler und
Bundeswirtschaftsminister. Und da wird von ihm Pragmatismus verlangt
- ob bei sicheren Herkunftsländern oder Geschäften mit dem Iran.
Die SPD dümpelt stabil bei 20 Prozent, obwohl sie Mindestlohn und
Rentenpaket durchgesetzt hat. Es kann also nicht an ihrer Arbeits-
und Sozialpolitik liegen, dass der Zuspruch so gering ist. Die Suche
nach Ursachen ist schwierig. Arbeitswelt und Gesellschaft im Umbruch
- das kann es allein nicht sein. Auch die SPD verliert Wähler an die
AfD. Das weiß vor allem Gabriel.
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Westfalen-Blatt
Chef vom Dienst Nachrichten
Andreas Kolesch
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Datum: 16.05.2016 - 21:30 Uhr
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