neues deutschland: Sozialphilosoph Oskar Negt: SPD gewinnt mit Kampf gegen Steuerbetrug keine enttäuschten Wähler zurück
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der Hannoveraner Sozialphilosoph Oskar Negt skeptisch über die dort
geplanten Beschlüsse zum Kampf gegen Steuerbetrug geäußert. "Die
Menschen sehen, dass die Polarisierung von Arm und Reich zunimmt und
eine andere Steuerpolitik den Kapitalismus nicht auf einen Stand
bringt, der solidarische Komponenten entwickelt", sagte Negt, der
einst Gerhard Schröder beraten hatte, der in Berlin erscheinenden
Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagsausgabe). Die Frage, ob die
Sozialdemokraten auf diesem Weg enttäuschte Wähler zurückgewinnen,
verneinte Negt.
Auch die von der SPD geplanten Korrekturen an den
Freihandelsabkommen TTIP und CETA seien unzureichend. "Diese Abkommen
werden die Marktbalance im Weltmaßstab zuungunsten der kleinen Leute
verschieben", kritisierte Negt. Zudem warf er der SPD ebenso wie den
anderen etablierten Parteien vor, ihren Politikbegriff vor allem auf
Machtfragen zu beschränken und sich immer weniger um die
Alltagsprobleme der Menschen zu kümmern.
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Datum: 03.06.2016 - 12:56 Uhr
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