Erler: Diskussionüber militärische Eskalation zwischen Russland und Nato nötig
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Erler (SPD), hat die Nato-Kritik von Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) verteidigt.
Im Inforadio warnte er vor einer militärischen Eskalation zwischen
der NATO und Russland. Deshalb sei eine Diskussion über dieses Thema
nötig.
"Beide Seiten machen derzeit mehr Manöver als früher und wollen
Soldaten in Grenznähe stationieren. Es war deshalb notwendig, dass
dies mal jemand zum Thema macht, weil weitgehend von der
Öffentlichkeit nicht beobachtetet, findet hier ein Eskalationsprozess
miltiärischer Art statt, der uns nicht mehr, sondern weniger
Sicherheit bringt."
Eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen
des Konfliktes in der Ost-Ukraine bezeichnete Erler als
wahrscheinlich.
"Russland zieht seine Waffen nicht so zurück, wie verabredet
worden ist. Sie lassen die OSZE-Beobachter nicht an die Plätze, die
vorab verabredet worden waren. Diese Frustration drückt sich darin
aus, dass es wahrscheinlich ist, dass eine unveränderte Verlängerung
der Sanktionen um ein halbes Jahr stattfinden wird. Das würde leider
auch bedeuten, dass der Sinn der Sanktionen nicht erfüllt wird. Der
einzige Sinn ist ja ja Druck auf Russland auszuüben. Das Minsker
Abkommen mit seinen 13 Punkten auch Punkt für Punkt umzusetzen. Es
wird einfach verlängert und man hofft, dass die Wirkung doch noch
eintritt."
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Datum: 21.06.2016 - 08:29 Uhr
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