neues deutschland: Berlins Grünen-Fraktionschefin Pop für Rot-Rot-Grün und Schwarz-Grün offen
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Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hält eine Koalition der Grünen nach der
Wahl sowohl mit der SPD und der LINKEN als auch mit der CDU für
möglich. Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
»neues deutschland« (Wochenendausgabe) sagte Pop: "Ich sehe keine
unüberwindbaren Hindernisse. Es wird sicherlich Auseinandersetzungen
geben, zum Beispiel beim Fahrradverkehr. Der politische Kompromiss
ist immer machbar." In der Hauptstadt wird am 18. September ein
neues Abgeordnetenhaus gewählt.
Pop bekräftigte den Regierungswillen der Grünen. In 15 Jahren
Opposition habe sie erfahren, dass viele ihrer Ideen erst als Irrsinn
abgetan werden, um dann von der Regierung übernommen werden.
"Inzwischen fragen wir uns, warum wir immer darauf warten sollen, bis
die Koalition zumindest die Hälfte unserer Ideen aufnimmt. Da wollen
wir Grüne lieber selbst Verantwortung übernehmen", sagte Pop. Zu
einem möglichen Politikwechsel mit Rot-Rot-Grün sagte die
Grünen-Fraktionschefin, die Wahlentscheidungen seien zu flüchtig, um
Prognosen abzugeben. Viele Wähler seien zudem noch unentschieden.
"Eine Zweierkonstellation halte ich nach wie vor für möglich." Pop
verteidigte ihre lobenden Worte für Horst Seehofer, Ministerpräsident
der CSU in Bayern. In einer Rede im Berliner Abgeordnetenhaus zum
Thema Integration hatte sie vor kurzem gesagt: "Seehofer redet in der
Tagesschau rechts und macht aber auf vielen Baustellen eine Politik,
die sehr pragmatisch ist." Sie habe die Kommunen und Städte in Bayern
gelobt, die die Erstaufnahme der Geflüchteten besser, geordneter und
humaner gestaltet hätten als der Senat in Berlin. Bilder wie vor dem
Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) habe es dort nicht
gegeben. Zu möglichen Koalitionsgesprächen mit der Berliner CDU sagte
sie: "Wenn Grüne mit Schwarzen reden, ist das kein Schreckgespenst
mehr. Aber was die Berliner CDU betrifft: Eine moderne, bürgerliche
Großstadtpartei sieht anders aus." Die fünf Jahre der Großen
Koalition bewertete die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen
negativ. Ob Schulen oder Krankenhäuser, alles sei liegengeblieben:
"Unter Rot-Schwarz hat es fünf verlorene Jahre für Berlin gegeben."
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Datum: 24.06.2016 - 13:48 Uhr
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