OSZE fordert Zugang zur Türkei
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Institutionen und Menschenrechte, Michael Georg Link, hat angeboten,
die Prozesse gegen mutmaßliche Putschisten in der Türkei zu
beobachten.
Im rbb inforadio reagierte Link am Freitag besorgt auf die
eingeleiteten Maßnahmen nach dem Putschversuch in der Türkei. Er
forderte einen Zugang zum Land.
"Wir möchten uns selbst ein Bild von der Situation machen und mit
den türkischen Behörden über die Maßnahmen sprechen, die jetzt
getroffen werden."
Allerdings habe man auf das Angebot noch keine Antwort erhalten.
"Ganz konkret bieten wir an, die Strafprozesse, die gegen die
Putschisten geplant sind, zu beobachten. Wir machen das in vielen
Ländern, so wie wir auch Wahlen beobachten. Ich denke, das wäre eine
vertrauensbildende Maßnahme, dass uns Zugang gegeben wird, zur
Beobachtung dieser Prozesse. "
Dass die Menschenrechtskonvention in der Türkei teilweise
ausgesetzt wird, bezeichnete Link als sehr ernstes Signal.
"Die Türkei muss immer wieder daran erinnert werden, dass nachdem
Teile des Militärs versucht haben, die Lage zu verändern, es jetzt
eine bittere Ironie wäre, wenn die Regierung gleichsam von oben die
demokratischen Zustände verändert. Das wäre eine große Enttäuschung
für alle die, die gegen diesen Putsch auf die Straße gegangen sind."
Das vollständige Interview können Sie hier nachhören:
http://ots.de/lI04x
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Datum: 22.07.2016 - 08:32 Uhr
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