Frankfurter Rundschau: Daten schützen!
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revolutioniert. SMS und E-Mail sind heute bereits veraltet. Die
sozialen Netzwerke sind zudem Treiber des politischen Extremismus.
Auf all das müssen Sicherheitsbehörden reagieren. Dabei gerät aber
manches durcheinander. Da ist das weite Feld der Hasskommentare. Erst
kürzlich hat Justizminister Heiko Maas beklagt, dass Facebook weniger
tue, als mit der Bundesregierung vereinbart worden sei. Sollte die
Selbstverpflichtung des Konzerns nicht greifen, müsse eine
europäische Regelung her. Wie auch immer diese Auseinandersetzung
ausgeht: Es wird allein wegen der schieren Menge von
Online-Kommentaren ein Kampf gegen Windmühlenflügel bleiben.
Schließlich ist da das weite Feld der nachrichtendienstlichen
Tätigkeit, das nur einen Schluss zulässt: Der Zugriff auf
vertrauliche Kommunikation via Facebook oder Twitter muss die
Ausnahme bleiben. Der Rest ist für die Dienste so offen wie für alle
anderen auch.
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Ressort Politik
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Datum: 08.08.2016 - 16:51 Uhr
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