Allg. Zeitung Mainz: Schwere Zeiten / Kommentar zu Merkel und Türkei / Von Reinhard Breidenbach
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Deutschland lebenden türkischen Mitbürgern. Der Begriff leitet sich
von "legal" ab, "dem Gesetz entsprechend". Er bedeutet, im Interesse
eines gemeinsamen Ziels die Werte des Anderen zu respektieren - auch
dann, wenn man sie nicht vollumfänglich teilt. Loyalität bedeutet in
keinem Fall Unterwerfung. In diesem Sinn ist es nicht mehr als recht
und billig, was Merkel einfordert. Keinesfalls ist es eine
Überforderung der türkischen Mitbürger. Das gemeinsame Ziel von
Deutschen und Türken in Deutschland muss ein friedliches und
gedeihliches Zusammenleben sein. Dabei ist das Grundgesetz der
oberste Richtwert, ohne Wenn und Aber. Das Grundgesetz zeichnet sich
durch ein Höchstmaß an Liberalität und Toleranz aus. Es garantiert
die Religions- und Versammlungsfreiheit, verbietet dabei aber
selbstredend Gewalt und Unterdrückung. Es sind schwere Zeiten,
zwischen der Türkei und der EU, genauer gesagt: zwischen der
Regierung Erdogan und der EU. Das Verhalten Ankaras gleicht einer
Achterbahnfahrt; mal herrschen martialische, mal versöhnliche Töne.
Ob das Strategie ist oder Chaos, ist unklar. Zur Abwechslung ist
derzeit Österreich für Ankara das Reich des Bösen. Aber die
EU-Staaten dürfen sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. Sollte
Ankara auf die Idee verfallen, den Flüchtlingspakt als Druck- oder
Erpressungsmittel einzusetzen, muss dafür eine geharnischte Antwort
parat sein. Das setzt voraus, dass vor allem Berlin einen Plan B in
der Schublade hat. Der darf sich nicht auf Abschreckung gründen. Auch
gegenüber Flüchtlingen ist neben Humanität auch Loyalität das Gebot
der Stunde. Aber Loyalität ist niemals Einbahnstraße.
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Allgemeine Zeitung Mainz
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Datum: 23.08.2016 - 20:09 Uhr
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