Allg. Zeitung Mainz: Stur / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Merkels Kanzlerkandidatur
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Ausnahme-, sondern eher der Normalzustand. Insofern lassen sich die
Breitseiten verkraften, die Bundeskanzlerin Angela Merkel mal wieder
von Horst Seehofer und nun auch von Sigmar Gabriel erfährt. Wenn der
Vizekanzler so tut, als sei die SPD schon immer für eine Obergrenze
in der Flüchtlingspolitik eingetreten, macht das nur den Grad der
eigenen Verzweiflung deutlich. Die weiter sinkende Zustimmung der
Bürger für eine vierte Amtszeit Merkels muss der Kanzlerin dagegen zu
denken geben. Merkels Unbeirrbarkeit, die einst ihre Stärke war, ist
in der Flüchtlingspolitik zu ihrer größten Schwäche geworden. Statt
ihr "Wir schaffen das" stur zu wiederholen, wäre längst ein "Ich habe
verstanden" fällig gewesen. Zu diesem Eingeständnis hat sich Merkel
auch in ihrem gestrigen Sommerinterview mit der ARD nicht durchringen
können. Dabei hat die Bundesregierung ihre Flüchtlingspolitik ja
längst grundlegend verändert. Der Stresstest, mit dem Frontex die
Sicherung der Außengrenzen verschärfen will, ist dafür nur der
jüngste Beleg. Wenn Merkel weiterhin so tut, als ob sie ihre Politik
nicht verändert habe, steht sie sich selbst am stärksten im Weg. Die
Frage, ob sie es noch einmal schafft, die Union (inklusive CSU) von
einer weiteren Kanzlerschaft zu überzeugen, ist unzweifelhaft
spannend. Inwieweit eine weitere Kanzlerschaft Merkels überhaupt Sinn
macht, wird sich angesichts von Brexit und Flüchtlingskrise aber vor
allem daran bemessen, ob sie zu einer Wiederbelebung Europas fähig
ist oder dieser im Wege steht.
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Datum: 28.08.2016 - 19:10 Uhr
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