Westfalenpost: Michael Backfisch zur Visafreiheit
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erstaunlich klingen: Aber Europa ist ein Kontinent mit Zug- und
Strahlkraft. Er steht für entwickelte Volkswirtschaften, Wohlstand,
Freiheit, Toleranz und Menschenrechte. Er wird zum Sehnsuchtsort
vieler Flüchtlinge, die sich hier ein besseres Leben erhoffen. Und er
ist attraktiv für Unternehmen zwischen Amerika und China. So
verwundert es nicht, dass immer mehr Länder für ihre Bürger eine
Einreise in die EU ohne Visumzwang wollen. Das gilt auch für die
Ukraine, Georgien, den Kosovo und die Türkei. Viele EU-Bürger, die
bereits heute einen hohen Einwanderungsdruck beklagen, mögen bei
diesem Gedanken zusammenzucken. Sie stellen sich Frage wie: Bedeutet
die Visafreiheit eine Zunahme an Flüchtlingen, die aus rein
wirtschaftlichen Motiven kommen? Wie gravierend ist das Risiko, dass
Einreisende untertauchen? Und: Könnte sich das neue Gesetz als
Einfallstor für Kriminelle oder Terroristen erweisen? Derlei Fragen
müssen ernstgenommen werden. Es geht hier nicht um Panikmache: Aber
Sicherheit hat absolute Priorität. Die politisch Verantwortlichen
müssen Sorge dafür tragen, dass alle Einreisende über biometrische
Pässe verfügen und registriert werden. Die Daten sollten in ein
europaweit vernetztes System eingespeist werden. Noch heikler ist das
Thema Visafreiheit im Verhältnis zur Türkei. Nach jetzigem Stand kann
die Regierung mit dem Anti-Terror-Gesetz Andersdenkende nach Belieben
ins Gefängnis stecken. Das lässt sich mit den rechtsstaatlichen
Standards und den Menschenrechten, auf die die EU zu recht stolz ist,
nicht vereinbaren. Das Anti-Terror-Gesetz ist daher auch ein
Lackmustest für die Glaubwürdigkeit der EU.
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Datum: 07.09.2016 - 21:17 Uhr
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