neues deutschland:Über das CETA-Ja der SPD und Sigmar Gabriel
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Kommentare über den Ausgang des CETA-Konvents der Sozialdemokraten.
Sogar von einer »herkulischen Leistung« ist nun die Rede. Was aber
wäre, um in diesem Bild zu bleiben, dann die Sozialdemokratie? Die
Rinderherde des Riesen Geryon? Der Stall des Augias? Dass die SPD nun
noch ein paar Nachbesserungen bei CETA einfordert, mag die
Konventsteilnehmer überzeugt haben. Aber wird es so auch bei den
Wählern wirken? Der springende Punkt an CETA ist nicht der
Freihandel, gegen den in Zeiten eines globalisierten Kapitalismus so
viel oder so wenig spricht wie gegen die Kaufhalle um die Ecke. Der
springende Punkt ist, dass weit über den Rahmen einer Vereinbarung
zum Abbau von Handelsschranken in die politische Architektur
eingegriffen wird - und zwar zu Gunsten des Kapitals und zu Lasten
der Demokratie. Wer Durchsetzungsstärke zum Maßstab macht, muss
erkennen: Gabriel hat eine schwächelnde SPD aufs Kreuz gelegt, dies
aber, weil er das Nein zu einem Vertrag scheut, der den herrschenden,
also mächtigen Interessen folgt, nicht aber denen der Mehrheit. Eine
»herkulische Leistung«? Der Held der griechischen Mythologie hatte
Aufgaben zu meistern, die eigentlich unmöglich zu vollbringen waren.
Auch von einem Sozialdemokraten darf nichts Geringeres verlangt
werden: Unter den gegebenen Verhältnissen sich mit den wirklich
Mächtigen anzulegen. Gabriel hatte die Wahl, er hat sich einen
anderen Gegner ausgesucht.
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Datum: 20.09.2016 - 18:01 Uhr
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