Schwäbische Zeitung: Eisenmann hat hoch gepokert - Kommentar zu Bildungspolitik
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Eisenmann würde im Laufe der Zeit zahmer werden, hat sich getäuscht.
Offensiv hatte die CDU-Politikerin in laufenden Etatgesprächen
Forderungen gestellt und deutlich gesagt, dass sie im Zweifel Dinge
streichen müsse. Welche das sind, ist jetzt klar. Sollten ihre
Ankündigungen Wirklichkeit werden, schmerzt das sowohl Grüne als auch
CDU.
Eisenmann pokert hoch. Sie kündigt Unbequemes an, um die Grünen
unter Druck zu setzen. Diese sollen entweder mehr Geld für den
Kultusetat bewilligen oder sich auf Abstriche etwa bei der
Gemeinschaftsschule einlassen. Die Kultusministerin riskiert damit
erstens den Frieden zwischen Grünen und CDU. Zweitens wird man ihr
persönlich die angekündigten Sparmaßnahmen ankreiden, wenn sie diese
umsetzen muss.
Grüne und CDU haben Großes vor in der Bildung, allerdings zum Teil
Unterschiedliches. Beide Parteien müssen sich auf eine Linie einigen,
statt einfach bei den jeweiligen Lieblingsprojekten -
Gemeinschaftsschulen bei den Grünen, Realschulen bei der CDU - hart
zu bleiben.
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Datum: 19.10.2016 - 19:08 Uhr
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