Zu Guttenberg korrigiert sich unter Druck der Öffentlichkeit

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Zu Guttenberg korrigiert sich unter Druck der Öffentlichkeit



(pressrelations) - >"Der Verteidungsminister hat heute zugegeben, was er bereits vor einer Woche wusste", so Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu dem Verteidigungsminister. Dieser hat im Rahmen der heutigen Debatte um die Mandatsverlängerung des Afghanistan-Militäreinsatzes eingeräumt, dass die Bombardierung zweier Tanklaster in Afghanistan doch nicht angemessen und militärisch gerechtfertigt war. Van Aken weiter:

"Es ist nur dem öffentlichen Druck zu verdanken, dass der Verteidigungsminister heute zugibt, was er schon vor mehr als einer Woche hätte tun können und müssen. Dass der Befehl zur Bombardierung eine fatale Fehlentscheidung war, geht eindeutig aus einem NATO-Bericht hervor - und der liegt ihm schon länger vor.

Dass er unter dem massiven öffentlichen Druck nun die Fehler einräumt, ist kein Zeichen von Glaubwürdigkeit, sondern der Versuch, sich in dieser schwerwiegenden Angelegenheit halbwegs elegant durchzumogeln."


F.d.R. Christian Posselt

Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 04.12.2009 - 15:35 Uhr
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